Abstimmung über Wilemer Primarschulordnung war rechtens

Bezirksrat weist Rekurs ab

Der Bezirksrat tritt auf den Stimmrechtsrekurs über die Primarschulordnung Wila nicht ein. Er kam zu spät und forderte zu viel.

Obwohl das Resultat zu seinen Gunsten ausfiel, hat ein Vater aus dem Steinenbachtal Stimmrechtsrekurs gegen die Abstimmung vom November 2021 über die neue Primarschulordnung Wila eingereicht. Diese lehnten die Stimmberechtigten mit einem Nein-Anteil von 67,15 Prozent ab.

Doch der Vater war bereits mit der Vorlage an sich nicht einverstanden. Denn in der Gemeindeordnung war auch die Grenzbereinigung mit der Primarschule Turbenthal erneut enthalten.

Der Rekurrent forderte deshalb, dass die Abstimmung für ungültig zu erklären sei. Die Behörden müssten im Rahmen einer Abstimmungswiederholung seiner Meinung nach eine echte Alternative zur Abstimmung im März 2021 präsentieren. Denn bereits damals lehnte die Schulgemeinde die Grenzbereinigung ab.