Schlatter Gemeindeversammlung empfiehlt ein Ja zum Glasfasernetz
Urnenabstimmung im März
Schlatt will ein eigenes Glasfasernetz bauen. An der Gemeindeversammlung diskutierten die Anwesenden länger darüber. Der Entscheid folgt aber erst an der Urne im März.
Gerade einmal zehn Minuten brauchten die 33 anwesenden Stimmberechtigten am Donnerstag im Schlatter Gemeindesaal, um die beiden ersten Traktanden der Gemeindeversammlung abzuhandeln.
Sie genehmigten den Kreditantrag für die Vergrösserung des Regenwasserkanals in Unterschlatt sowie das Budget und den Steuerfuss 2023 einstimmig.
Die Politische Gemeinde rechnet mit einem Ertragsüberschuss von 237’600 Franken bei einem Aufwand von rund 4,5 Millionen Franken und einem Ertrag von etwa 4,7 Millionen. Der Steuerfuss bleibt bei 55 Prozent.
Glasfaser bis zum Haus
Danach ging es an die Vorberatung des Glasfasernetzes. Im nächsten März kommt der Kreditantrag in der Höhe von rund 4,5 Millionen Franken an die Urne.
Gemeindepräsident Urs Schäfer (parteilos) führte in seinen Erklärungen aus, dass das Thema die Gemeinde schon länger beschäftige. Denn der Internetempfang ist in allen Ortsteilen schlecht.
Seit 2015 hat Schlatt zwar ein Glasfasernetz. Dieses reicht aber nicht bis zu den Häusern. Da bisher alle Verhandlungen mit Telekomanbietern scheiterten, will der Gemeinderat nun ein eigenes Netz realisieren.
So sollen alle Ortsteile und Weiler von schnellerem Internet profitieren können. Ebenso haben die Schlatterinnen und Schlatter somit künftig die Möglichkeit, ihren Anbieter selbst zu wählen.
Verhandlungen nach der Abstimmung
Ein Anwesender, der für die Swisscom arbeitet und dessen Arbeitszeit offenbar noch nicht zu Ende war, wollte vom Gemeindevorstand wissen, ob denn bereits Verhandlungen mit dem Telekommunikationsunternehmen stattgefunden haben. «Ein Ausbau durch die Swisscom wird bedeutend günstiger kommen», betonte er.
Schäfer verwies auf den bisherigen Prozess. «Wir werden erst verhandeln, wenn wir das Ja an der Urne erhalten.» Dann könne die Gemeinden verschiedene Optionen prüfen. «Wenn es eine günstigere Lösung gibt, dann werden wir diese prüfen», versicherte er.
Wir müssen jetzt Nägel mit Köpfen machen.
Urs Schäfer (parteilos), Gemeindepräsident
Schäfer betonte mehrmals, dass sich die Kostenschätzung an einem eher teureren Modell orientiere, da es noch viele Unsicherheiten gebe. Das machte einen Anwesenden stutzig: «Wieso budgetiert die Gemeinde immer mit einem Worst-Case-Szenario?»
Daraufhin erklärte Gemeindeschreiber Peter Leemann, dass man mögliche Einsparungen, beispielsweise durch Synergien mit dem Strassenprojekt des Kantons, schlichtweg noch nicht kalkulieren könne. «Und wir müssen jetzt Nägel mit Köpfen machen», ergänzte Schäfer.
Zum Teil refinanziert
Unklarheiten gab es auch noch bei den Zahlen. «Die Gemeinde beantragt einen Kredit von 4,5 Millionen, soll aber nur 2,5 Millionen für den Netzausbau bezahlen. Wie geht das auf?», fragte ein Anwesender.
Was sind denn die finanziellen Folgen?
Stimmberechtigte von Schlatt
Peter Leemann erklärte daraufhin die Finanzierung. 2,5 Millionen zahle die Gemeinde maximal für den Ausbau, die restlichen Investitionskosten sollten refinanziert werden, zum Beispiel durch Anschlussgebühren.
«Was sind denn die finanziellen Folgen?», stellte danach eine Stimmberechtigte in den Raum. Schäfer verwies daraufhin auf die Finanzplanung der Gemeinde. Die Investition sei tragbar, ohne dass die Steuern erhöht werden müssten. «Wir schauen schon», sagte Schäfer mit einem Lachen.
Diese Argumentation schien die Mehrheit zu überzeugen. Sie empfahlen mit 30 Ja-Stimmen, bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung das Geschäft an der Urnenabstimmung im kommenden März zur Annahme.
Sollte die Bevölkerung zustimmen, könnte bereits 2023 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Bis 2025 soll der Betrieb des Netzes möglich sein.
Am Mittwoch fand in Elsau die Schulgemeindeversammlung Elsau-Schlatt statt. Die 50 anwesenden Stimmberechtigten genehmigten einstimmig das Budget 2023 und den Steuerfuss von 75 Prozent. Der Gesamtsteuerfuss für die Schlatterinnen und Schlatter beträgt somit 125 Prozent. Auch die Erneuerung der Schliessanlage wurde einstimmig angenommen.