«Es wird wahrscheinlich das Referendum ergriffen»
Herr Vettiger, der Stadtrat hat den Kredit für die Einführung von 21 Tempo-30-Zonen in Wetziker Quartieren verabschiedet. Haben Sie bereits einen Zeitplan?
Wir haben erst den Kredit von rund 890’000 Franken verabschiedet. Als Nächstes muss das Parlament darüber entscheiden. Diese Abstimmung findet vermutlich in etwa vier Monaten statt. Selbst wenn der Kredit dort angenommen wird, bleibt die Möglichkeit eines fakultativen Referendums. Vorausgesetzt der Kredit wird bewilligt, werden wir Tempo 30 in den Quartieren ohnehin gestaffelt einführen.
Rechnen Sie denn mit einem Referendum?
Ja, ich denke mir, es wird wahrscheinlich das Referendum ergriffen. Es genügt, wenn zwölf von 36 Parlamentsmitglieder dies verlangen, und dann kommt es zu einer Urnenabstimmung. Aus demokratischer Sicht und fände ich es persönlich wichtig, dass die gesamte Wetziker Bevölkerung darüber entscheidet, ob in den Quartieren Tempo 30 umgesetzt werden soll oder nicht.
Der Stadtrat schreibt in seiner Mitteilung aber, dass Tempo-30-Zonen ein grosses Anliegen in der Bevölkerung sind. Wieso würden Sie trotzdem eine Abstimmung begrüssen?
Es stimmt, dass sich viele Wetzikerinnen und Wetziker an den Stadtrat gewandt haben. Es gab seit 2014 über 25 Vorstösse zu diesem Thema. Wir kennen also die Interessen dieser Menschen. Aber ob das auch jene der gesamten Bevölkerung sind, ist nicht gegeben. An der eigenen Wohnstrasse haben es die Menschen gerne ruhig, aber anderswo wollen nicht alle auf Tempo 50 verzichten. Es ist deshalb wichtig, dass die Tempo-30-Zonen in den Quartieren breit abgestützt sind.
Heinrich Vettiger erklärt den Weg zu den Tempo-30-Zonen in Wetzikon. (Quelle: Youtube/Heinrich Vettiger)
Die Zonen sind aber bereits im kommunalen Richtplan eingetragen.
Ja, das ist so. 2012 wurde an der Gemeindeversammlung der kommunale Richtplan festgesetzt. Dieser sieht die quartierweise Einführung von Tempo-30-Zonen vor. Als Stadtrat sind wir deshalb dazu verpflichtet, das Thema anzugehen. Und das haben wir mit diesem Kreditantrag gemacht.
Gehen wir davon aus, die Bevölkerung unterstützt Ihr Vorgehen. Wie sieht die Umsetzung danach konkret aus?
Wir haben bereits viel Vorarbeit geleistet. Die Tempo-30-Gutachten und die Massnahmenpläne sind nun erstellt und wir haben auch die Vorabklärungen mit der Polizei getroffen. Aber selbst wenn der Kredit angenommen wird, werden wir uns in jeder der geplanten Zonen nochmals Zeit nehmen müssen und die Detail-Umsetzung für jede Zone ausarbeiten. Es versteht sich von selbst, das wir bei 21 Zonen gestaffelt vorgehen. Doch vermutlich werden wir teilweise mehrere zusammennehmen können. Wie lange das dauert, kann und will ich aber noch nicht abschätzen.
In diesem Jahr sind in Wetzikon bereits zwei neue Tempo-30-Zonen umgesetzt. So zum Beispiel in Robenhausen oder an der Ettenhauserstrasse und der Sonnenfeldstrasse. Wieso hat man diese Zonen schon jetzt eingeführt?
Diese beiden Umsetzungen haben nichts mit der Einführung in den Wohnquartieren gemeinsam. In den angesprochenen Strassenabschnitten mussten wir Tempo 30 aufgrund der Lärmschutzverordnung des Bundes realisieren. Wir hatten dort also keine Wahl und haben damit einfach unsere Pflicht erfüllt. Vielen Gemeinden steht dieser Schritt noch bevor.