Eine Entscheidung zu den Schulgrenzen verzögert sich
Der Passus im Gemeindegesetz ist klar: Seit dem 1. Januar dieses Jahres müssen die Grenzen von politischen Gemeinden und Schulgemeinden übereinstimmen. Doch in Wila und Turbenthal ist dies immer noch nicht der Fall.
Die Anpassung der Grenzen scheiterte in der Primarschulgemeinde Wila im November zum zweiten Mal an der Urne. Besonders hoch war der Nein-Stimmenanteil in den Weilern, die von der Anpassung betroffen sind. In der Primarschule Turbenthal hingegen wurde die Bereinigung angenommen.
Am Abstimmungssonntag im November kündigte Hans-Rudolph Kocher (EVP), Präsident der Bezirksrats Päffikon, an, dass seine Behörde Anfang Jahr aufsichtsrechtliche Massnahmen prüfen werde.
Schulbetrieb läuft normal
Ein Entscheid liegt jedoch noch nicht vor. Das bestätigen die beiden Schulpflegen auf Anfrage. «Wir sind vom Bezirksrat nochmals zu einer Stellungnahme aufgefordert worden», erklärte die Wilemer Primarschulpräsidentin Gisela Wahl. Die Frist laufe noch bis am 10. Februar.
«Unsicherheit bezüglich des Schulorts besteht allerdings für die betroffenen Familien in Tablat und im Steinenbachtal.»
Gisela Wahl, Präsidentin der Primarschule Wila
Aktuell wissen die beiden Schulpflegen nicht, bis wann sie mit einem Entscheid rechnen können. Klar ist jedoch, dass diese Unsicherheit auf den Schulbetrieb keinen Einfluss hat. «In der Schule läuft alles wie gehabt weiter», betont Gabriella Pfaffenbichler, Präsidentin der Primarschule Turbenthal.
«Unsicherheit bezüglich des Schulorts besteht allerdings für die betroffenen Familien in Tablat und im Steinenbachtal», ergänzt Wahl.
Neue Verhandlungen sind möglich
Anfang November, als die Unterlagen für die Abstimmungen bereits verschickt waren, haben sich die beiden Schulpflegen auf eine erweiterte Übergangslösung geeinigt. Diese sieht vor, dass Kinder aus den vom Gebietswechsel betroffenen Gebieten bis Ende Schuljahr 2025/26 weiterhin den Kindergarten und die Primarschule in Wila besuchen könnten.
Diese Weiler liegen in der Primarschulgemeinde Wila, gehören aber zur politischen Gemeinde Turbenthal. (Karte: Google MyMaps)
Die Voraussetzung war jedoch, dass die Gebietsbereinigung am 28. November angenommen werde. Das war jedoch nicht der Fall. «Folglich bleibt es wie bisher», sagt Pfaffenbichler. Es sei unklar, ob diese Lösung angewendet werden kann.
«Die erweiterte Übergangslösung wäre eine Option, noch besser wäre aus Sicht der Primarschulpflege Wila aber ein Anschlussvertrag», betont Wahl.
Aktuell jedoch warten die beiden Gemeinden auf den Entscheid des Bezirksrats. «Umgesetzt werden kann zurzeit gar nichts. Die genannten Optionen könnten höchstens nochmals verhandelt werden.»
Steuern nach Turbenthal oder Wila?
Unklar ist derzeit immer noch, wie die Finanzen genau geregelt werden. Zahlen Eltern aus dem Steinenbachtal und Tablat Steuern in der Primarschulgemeinde Wila oder nach Turbenthal? Auch das ist vom Entscheid des Bezirksrats abhängig.
Die Budgets der beiden Gemeinden wurden an den jeweiligen Versammlungen im Dezember angenommen. «Die speziellen Umstände sind im aktuellen Budget berücksichtigt», erklärt Gisela Wahl. In Wila musste man dieses aufgrund des Neins an der Urne noch kurzfristig ändern. Man budgetierte doch mit Steuererträgen aus Tablat und dem Steinenbachtal.
Die Primarschulgemeinde Turbenthal hingegen ging bei ihrem Budget davon aus, dass die Grenzbereinigung zu Stande gekommen ist. « Prognosen über die Finanzen der drei Turbenthaler Güter wurden zu Beginn der Versammlung erörtert», sagt Pfaffenbichler.