In Wila formiert sich Widerstand gegen das gemeinsame Bauamt
An der Gemeindeversammlung vom kommenden Donnerstag befinden die Wilemerinnen und Wilemer nicht nur über die Budgets für das kommende Jahr. Zur Debatte steht auch, dass Turbenthal und Wila ab nächstem Juli ein gemeinsames Bauamt haben.
Dafür müssen die Stimmberechtigen zwei Anschlussveträge mit der Nachbarsgemeinde gutheissen. Konkret geht es darum, dass das gesamte Bau- und Planungswesen sowie der Aufgabenbereich Tiefbau und Werke neu durch das Bauamt in Turbenthal erledigt werden.
Hoheitliche Aufgaben bleiben bei der Gemeinde Wila. So würden Baugesuch auch weiterhin durch die Baukommission Wila geprüft und der Gemeinderat bliebe zuständig für Investitionen im Tiefbaubereich. Die beiden Werkmitarbeiter von Wila werden durch die Gemeinde Turbenthal angestellt.
180’000 Franken für Experten
Die Anforderungen im Bau- und Planungsbereich seien in den letzten Jahren gestiegen, steht im Antrag des Gemeinderats. Dadurch würden unter anderem kleine Gemeinden an ihre Grenzen stossen.
«In der Gemeinde Wila präsentiert sich die Situation so, dass nebst den internen Ressourcen in der Gemeindeverwaltung vermehrt auch externe Dienstleister, insbesondere Ingenieursbüros, in den Bewilligungs- und Planungsprozess einbezogen werden», schreibt der Gemeinderat. Jährlich habe dies Kosten von rund 180’000 Franken verursacht.
Turbenthal und Wila sollen im Bauwesen näher zusammenrücken
06.10.2021
Ab Mitte 2022
Die Gemeinderäte von Turbenthal und Wila möchten, dass die beiden Gemeinden in den Bereichen Hoch Beitrag in Merkliste speichern Bisher gibt die Gemeinde Wila jährlich rund 660’000 Franken für den Bereich Hoch- und Tiefbau aus. Wird das Bauamt nach Turbenthal ausgelagert, rechnet die Gemeinde mit Mehrkosten von maximal 56’100 Franken pro Jahr.
Mehr Know-how in der Verwaltung
Doch der Gemeinderat ist davon überzeugt, dass diese Kosten sinken werden: «Das Ziel der beiden Gemeinderäte ist es, Leistungen, die heute durch externe Ingenieurbüros erbracht werden, künftig innerhalb der Verwaltung zu erledigen», sagt der Wilemer Gemeindeschreiber Balz Zinniker auf Anfrage.
«Externe Ingenieurleistungen werden durch interne Leistungen nicht kompensiert werden können.»
Aus dem Antrag der Rechnungsprüfungskommission Wila
Dadurch werde die Fachkompetenz im Bauamt gesteigert und davon könne man später über Jahre profitieren. «Das setzt aber voraus, dass das ents prechende Personal rekrutiert und das nötige Know-how aufgebaut wird.» Während dieser Übergangszeit werde das Bauamt mehr Kosten verursachen, weil parallel dazu die externen Aufträge weiterliefen, so Zinniker.
RPK ist skeptisch
Ob diese Kosten wirklich sinken, davon sind nicht alle überzeugt. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfiehlt der Gemeindeversammlung zwar, dem Antrag des Gemeinderats zuzustimmen.
«Wila hat von der Zusammenführung der Bauämter keinen Mehrwert.»
Martin Furrer, Präsident der SVP Wila
Doch in ihrem Antrag äussert sie Zweifel, ob der Zusammenschluss ab 2025 tatsächlich keine Mehrkosten mehr nach sich zieht. «Externe Ingenieurleistungen werden durch interne Leistungen nicht kompensiert werden können», schreibt die Prüfbehörde. Die Mehrkosten seien jedoch mit Blick auf die Qualität und die Professionalität der Dienstleistungen gerechtfertigt.
Schlecht fürs Gewerbe
Anderer Meinung ist die SVP-Sektion in Wila. Sie hat an ihrer Mitgliederversammlung die Nein-Parole beschlossen, wie Präsident Martin Furrer auf Anfrage sagt. «Wila hat von der Zusammenführung der Bauämter keinen Mehrwert.»
Das lokale Gewerbe werde ebenfalls darunter leiden, da kleinere Aufträge nun ebenfalls in Turbenthal vergeben werden. An der Vorlage stört Furrer ausserdem, dass kein paritätisches Kontrollorgan vorgesehen ist: «Dann haben Arbeiten in Turbenthal Priorität und Wila wird vernachlässigt.»
Auch fehle ein Instrument, um die Kosten bei der Zusammenarbeit im Griff zu haben. «Am Schluss merkt man dann in der Abrechnung, dass diese völlig aus dem Ruder gelaufen sind – und bezahlen muss man trotzdem», meint Furrer.
Gemeinden im gleichen Boot
Balz Zinniker versucht zu beschwichtigen: «Der Gemeinderat hat gemäss den Anschlussverträgen das Recht, an Sitzungen von Behörden oder Ausschüssen in Turbenthal teilzunehmen», erklärt er.
«Weshalb sollte Turbenthal ihre Strassen besser pflegen als die Wilemer Strassen?»
Balz Zinniker, Gemeindeschreiber von Wila
Dort werde der Gemeinderat sich dafür einsetzen, dass die Kostenentwicklung nach Plan verlaufe. «Das liegt übrigens auch im Interesse von Turbenthal. Die beiden Gemeinden sitzen diesbezüglich im gleichen Boot.» Auch das Wilemer Gewerbe solle weiterhin für Aufträge berücksichtig werden.
Zinniker geht ausserdem nicht davon aus, dass Wila in Zukunft vernachlässigt wird: «Weshalb sollte Turbenthal ihre Strassen besser pflegen als die Wilemer Strassen? Wila bezieht eine Dienstleistung von der Gemeinde Turbenthal und zahlt dafür.»
Der Gemeinderat Turbenthal hat den Anschlussverträgen an seiner Sitzung vom 28. September zugestimmt. In Wila hingegen liegt dies nun im Aufgabenbereich der Gemeindeversammlung.