Gemeindepräsidenten sind bei Fusionsfragen uneins

Rund 30 Besucherinnen und Besucher haben am Montagabend den Weg ins Stübli der Reitsportanlage Gmeiwerch in Turbenthal gefunden. «Und das, obwohl es heute mit dem Länderspiel Schweiz gegen Frankreich auch ein alternatives Abendprogramm gegeben hätte», stellte Andrea Bischof in ihrer Begrüssung fest.

Sie ist die Präsidentin des Bürgerlichen Gemeindevereins (BGV), welcher zu einem Podium über die Zukunft der Gemeinde Turbenthal eingeladen hatte. Mit dabei waren Gemeindepräsident Georg Brunner (FDP), Primarschulpräsidentin Gabriella Pfaffenbichler (parteilos), Sekundarschulpräsident Bruno Pfenninger (FDP) sowie die beiden Gemeindepräsidenten der Nachbarsgemeinden: Dölf Conrad (SVP) aus Wildberg und Hans-Peter Meier (SVP) aus Wila.

Diskussion in offenem Rahmen

Das Wort Zukunft wurde an diesem Abend vor allem mit einem Thema in Verbindung gebracht: Gemeindefusionen. Andrea Bischof führte in einem kurzen Vortrag in diese Thematik ein. Sie stellte die rechtlichen Rahmenbedingungen vor. «Das Ziel des Abends ist es, zu wissen, was möglich ist, und darüber in einem offenen Rahmen zu diskutieren.»

«Am Ende des Tages muss es immer der Stimmbürger entscheiden.»

Georg Brunner (FDP), Gemeindepräsident von Turbenthal

Nach Bischofs Einführung begann die Diskussion mit den fünf Gästen. Geleitet wurde dieser Teil von Rolf Hug, Redaktionsleiter des «Tößthalers.» In der Eröffnungsrunde wurden die Podiumsteilnehmer gefragt, wie der aktuelle Stand um Fusionen in ihrer Gemeinde sei.

Dazu meinte Georg Brunner, dass Turbenthal immer offen sei für Ideen: «Es gehört ausserdem zu unseren Legislaturzielen, dass wir eine Einheitsgemeinde prüfen.» Gleichzeitig betonte er, dass der Impuls aus der Bevölkerung kommen soll: «Am Ende des Tages muss es immer der Stimmbürger entscheiden.»

Strasse oder Schule?

Bereits Erfahrung mit diesem Modell, in dem die Schulgemeinde in die Politische Gemeinde integriert ist, hat Wildberg. Es ist seit Januar eine Einheitsgemeinde. Und das Fazit ist bisher überaus positiv: «Alle Bedenken, die vor allem von der Primarschule kamen, haben sich als unbegründet herausgestellt», sagte Dölf Conrad.

«Im Mittleren Tösstal geht man besser mit kleineren Schritten voran.»

Gabriella Pfaffenbichler (parteilos), Präsidentin Primarschulgemeinde Turbenthal

So sei beispielsweise auch die Budgetkoordination einfacher geworden: «Wenn das Geld knapp wird, können wir die Schüler nicht nach Hause schicken, aber eine Strassensanierung können wir um ein Jahr verschieben.»

Nicht im Sinne der Kinder

Der Einheitsgemeinde eher skeptisch gegenüber stehen die beiden Schulpräsidenten. «Im Mittleren Tösstal geht man besser mit kleineren Schritten voran», meinte beispielsweise Gabriella Pfaffenbichler.

Und sie ergänzte bei einem späteren Votum, dass sie vor allem der Primarschule verpflichtet sei. «Es braucht unabhängige Schulbehörden. Eine Einheitsgemeinde kann nicht im Sinne der Kinder und Angestellten sein.» Für allfällige Schulfusionen sei sie jedoch offen.

«Wila sollte selbstbestimmt und eigenständig bleiben.»

Hans-Peter Meier (SVP), Gemeindepräsident von Wila

Dem stimmte auch Bruno Pfenninger zu: «Eine Grossschule, ähnlich wie damals mit der Schulgemeinde Wila-Wildberg-Turbenthal geplant, kann man erneut prüfen.» Jedoch müsse man nun zuerst einmal abwarten, was die Gemeinde Wila mache.

Denken nicht verboten

Dort findet am Mittwoch die ausserordentliche Gemeindeversammlung statt, an der unter anderem über die Prüfung allfälliger Fusionen abgestimmt wird. Gemeindepräsident Hans-Peter Meier liess es sich trotzdem nicht nehmen, diese Voten zu kommentieren. «Es kann doch nicht sein, dass jetzt alle abwarten, was wir in Wila machen.»

Für Meier ist klar, dass man Vorschläge immer prüfen muss. «Prüfen und denken ist nie verboten.» Voreilig handeln sollte man aber trotzdem nicht. «Wila sollte selbstbestimmt und eigenständig bleiben.» Es wäre beispielsweise ein Anfang, wenn die beiden Wilemer Schulgemeinden das Gespräch suchen würden.

«Das ist kein Problem, wenn die Gemeinde hinter der Schule steht.»

Dölf Conrad (SVP), Gemeindepräsident von Wildberg

Dass eine Fusion oder Zusammenarbeit mit Fremdbestimmung gleichzusetzen sei, wollte Georg Brunner jedoch nicht gelten lassen. Als Beispiel nannte er den Zweckverband der Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg. «Turbenthal zahlt am meisten Geld, stellt die meisten Leute, der Kommissionspräsident ist aber ein Wilemer, nämlich Hans-Peter Meier.»

Input aus der Bevölkerung

Im Anschluss an das Podium konnte das Publikum Fragen stellen. Eine Teilnehmerin wollte wissen, wie bei einer Einheitsgemeinde sichergestellt werde, dass die Schule nicht unter die Räder kommt. Erneut berichtete Dölf Conrad von den positiven Erfahrungen aus Wildberg. «Das ist kein Problem, wenn die Gemeinde hinter der Schule steht. Da dürfen Sie gerne unseren Schulpräsidenten fragen», betonte er.

Gabriella Pfaffenbichler freute sich zwar über die gelungene Fusion in Wildberg, behielt aber ihre Skepsis bei. «Die Befürchtungen sind bei mir immer noch da.»

Ein anderer Teilnehmer wollte wissen, wohin sich Turbenthal unabhängig von Fusionen entwickeln wolle. «Wir entwickeln uns bereits jetzt immer weiter», erklärte Gemeindepräsident Brunner. Als Beispiele nannte er Infrastrukturprojekte oder die Einführung von 30er-Zonen. «Der wichtigste Input kommt dabei stets aus der Bevölkerung.»