Schlatter wollen keine stillen Wahlen mehr
35 Stimmberechtige haben sich am Donnerstag zur Gemeindeversammlung in der reformierten Kirche Schlatt eingefunden. Nicht alle waren aber Schlatterinnen und Schlatter. Denn zu Beginn fand die Schulgemeindeversammlung Elsau-Schlatt statt. Zum ersten Mal in der kleineren der beiden Gemeinden.
Die Stimmberechtigten mussten über die Jahresrechnung 2020 befinden. Diese schloss mit einem Verlust von rund 471‘000 Franken. «Es ist natürlich unangenehm, Ihnen eine solche Rechnung zu präsentieren», meinte Vizepräsident und Finanzvorstand Marco Dütsch (FDP).
«Es müssen in unseren Augen Massnahmen ergriffen werden.»
Hansjörg Herzog (FDP), Vizepräsident der RPK Elsau
Das schlechte Ergebnis lag gemäss Dütsch daran, dass der Aufwand um rund 520‘000 Franken gestiegen, während der Ertrag um 740‘000 Franken eingebrochen ist. Für höhere Aufwände verantwortlich sind unter anderem höhere Lohnkosten aufgrund von vielen Stellvertretungen. «Auf der Ertragsseite fällt vor allem der Finanzausgleich ins Gewicht, den wir im Gegensatz zu den Politischen Gemeinden abgrenzen.» Das habe die Schulgemeinde 2020 doppelt bestraft.
RPK ist besorgt
Noch vor der Abstimmung meldete sich Hansjörg Herzog (FDP) als Vizepräsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK) Elsau zu Wort. Diese ist auch für die Schulgemeinde zuständig. Die RPK empfahl die Rechnung zur Annahme. «Insgesamt sind wir aber als Behörde besorgt über die finanzielle Situation der Schule», meinte er.
Mittel- und langfristig rechne man mit einem strukturellen Defizit. «Es müssen in unseren Augen Massnahmen ergriffen werden», so Herzog. Dazu gehören weitere Einsparungen wie auch eine allfällige Steuererhöhung. Gleichzeitig lobte er die Kostenkontrolle der Schulpflege. «Wir müssen aber sicherstellen, dass das auch in der nächsten Legislatur so weitergeht.»
Die Stimmberechtigten nahmen die Rechnung letztlich an, und zwar ohne Gegenstimme.
Mehr Steuereinnahmen
Dasselbe war auch bei der Rechnung der Politischen Gemeinde Schlatt der Fall. Die verbleibenden 25 Stimmberechtigen nahmen diese ebenfalls ohne Gegenstimme an. Gemeindepräsident Urs Schäfer (parteilos) konnte aber im Gegensatz zur Schulgemeinde erfreulichere Zahlen präsentieren.
«Viel ändert sich nicht.»
Urs Schäfer (parteilos), Gemeindepräsident Schlatt
Die Rechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von rund 475‘000 Franken. «Das liegt unter anderem an höheren Steuereinnahmen und weniger Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich», erörterte der Gemeindepräsident.
«Undemokratisch»
Im Anschluss fand die Vorberatung der neuen Gemeindeordnung statt. Diese muss Schlatt aufgrund des neuen Gemeindegesetzes von 2018 anpassen. Schäfer ging den Entwurf des Gemeinderates Punkt für Punkt durch. «Viel ändert sich nicht», betonte er. Die neue Gemeindeordnung komme jedoch etwas schlanker daher und basiere auf der Mustergemeindeordnung des Kantons.
Zu Diskussionen Anlass gab nur das Wahlprozedere. Der Gemeinderat wollte, dass Erneuerung- und Ersatzwahlen weiterhin auch als stille Wahlen durchgeführt werden können. Ein Stimmberechtigter reichte einen Antrag ein, diesen Absatz zu ändern. «Sonst finden Wahlen statt und keiner weiss etwas davon. Das ist undemokratisch», fand er.
Leer oder gedruckt?
15 Anwesende unterstützten den Antrag. Der Gemeinderat muss also den Entwurf anpassen. Erneuerungs- und Ersatzwahlen sollen an der Urne stattfinden. Ob jedoch mit einem leeren Stimmzettel und Beiblatt oder mit einem vorgedruckten Wahlzettel, ist noch offen. Der Gemeinderat darf entscheiden, welche Option er in der Endfassung berücksichtigt.
Das letzte Wort über die neue Gemeindeordnung ist ohnehin noch nicht gefallen. Die Urnenabstimmung findet am 26. September statt.