Millionendesaster um Turnhalle verhunzt Ustermer Jahresrechnung
Der Finanzhimmel in Uster ist lange nicht so düster wie Finanzvorstand Cla Famos (FDP) einst angekündigt hatte. An der Gemeinderatssitzung im vergangenen Juli sprach er von einem Defizit von 10,5 Millionen Franken fürs Rechnungsjahr 2020. Nun beträgt das Minus in der Jahresrechnung 5,6 Millionen Franken. Dies bei einem Ertrag von 256,9 Millionen Franken und einem Aufwand von 262,4 Millionen Franken.
Auch gegenüber dem Budget mit Nachtragskredit ist das eine Verbesserung um rund 3,4 Millionen Franken, wie die Stadt in einer Mitteilung schreibt. Der Nachtragskredit, der vom Parlament im vergangen Herbst gutgeheissen wurde, betrug 5,9 Millionen. Dieser sollte die Folgen der Corona-Pandemie bewältigen, etwa in Form von Soforthilfe.
Steuern als Segen
Ein Grund für das bessere Ergebnis sind die höheren Steuereinnahmen. Die Erträge fielen im vergangenen Jahr mit 113,5 Millionen Franken um 7,5 Millionen besser aus als jene des Vorjahres. Allein bei den Grundstückgewinnsteuern nahm die Stadt rund 15,3 Millionen Franken ein, 4,2 Millionen Franken mehr als im Budget prognostiziert.
Die natürlichen Personen zahlten 81, 2 Millionen in die Stadtkasse, dafür gingen die Einnahmen der Unternehmen zurück. Während sie im Rechnungsjahr 2019 noch 7,2 Millionen Franken bezahlten, war es 2020 rund 1,2 Millionen Franken weniger.
«Wie sich die Steuereinnahmen effektiv entwickeln werden, ist aktuell noch unklar» lässt sich Finanzvorstand Cla Famos (FDP) in der Mitteilung zitieren. «Eine umsichtige Ausgabenpolitik ist deshalb weiterhin notwendig.»
Die Schulden der Stadt haben insgesamt um 10 Millionen Franken auf 165 Millionen abgenommen. Doch das anhaltend hohe Investitionsvolumen wird laut Stadtrat dazu führen, dass die Schulden zukünftig wieder weiter zunehmen.
Parteien ärgern sich über Turnhalle
Mehrausgaben gab es dagegen bei den Globalkrediten. Das sind die bewilligten Gelder für die einzelnen Geschäftsfelder der Stadt. Die Globalkredite schliessen gesamthaft mit 141,2 Millionen Franken ab – 4,4 Millionen höher als vorgesehen. Die Negativabweichung sei auf die Abschreibungen zurückzuführen, heisst es in der Mitteilung. Darin enthalten ist etwa die «ausserplanmässige Abschreibung» der temporären Dreifachturnhalle von 2,1 Millionen Franken.
Massiv höhere Heizkosten in Turnhalle
24.04.2018
Temporäre Turnhalle Uster
Gemeinderat Patricio Frei (Grüne) befürchtete ein zu hoher Energieverbrauch in der temporären Dre Beitrag in Merkliste speichern Die Halle im Buchholz , die erst 2016 in Betrieb genommen wurde, sollte urpsprünglich verkauft werden. Wegen mangelndem Interesse wird sie nun aber – nachdem sie als Impfzentrum ausgedient hat – für viel Geld abgerrissen werden und endet als Millionenflop.
Die Ustermer Parteien von links bis rechts bedauern diese unnötigen Kosten. Die SVP spricht von einem «ärgerlicher Ausreisser, der aber immerhin inzwischen als Impfzentrum in unerwartetem Glanz erstrahle». Ansonsten müsse der Gürtel aber enger geschnallt werden. «Auch wenn das dem rot-grünen Stadtrat und der linken Mehrheit im Gemeinderat gar nicht passen wird.» Der Stadtrat habe bei den Corona-Gegenmassnahmen zu zögerlich gehandelt und die Finanzen zu wenig in diese Richtung gelenkt. Dafür seien die «normalen» Ausgaben weiterhin ungehindert geflossen und es seien keine Sparbemühungen des Stadtrates ersichtlich gewesen.
FDP will Schulden bremsen
Ähnlich argumentiert die FDP: «Eine konsequente Reduktion der Ausgaben ist zwingend zu realisieren.» Die Partei von Finanzvorstand Famos sagt, dass der gesamte Stadtrat einen Plan haben müsse, wie er von der momentanen Schuldenpolitik wegkommen wolle.
«Wenn auch schlechter als andere Städte und Gemeinden, scheint Uster im letzten Jahr mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein.» Insbesondere die Steuererträge seien, mitgetragen von den Erträgen aus den Grundstückgewinnen erstaunlich positiv ausgefallen, schreibt die FDP.
Auch von der GLP wird Kritik laut: Sie spricht gar von einem Defizit, das schmerze. Die Jahresrechnung sei aber besser herausgekommen, als erwartet. «Wir attestieren dem Stadtrat, dass er in der stürmischen See das Schiff wenigstens einigermassen auf Kurs halten konnte.» Ein Ärgernis sei und bleibe die Abschreibung der temporären Dreifachturnhalle in der Höhe von 2,1 Millionen Franken.
Für die Grünen war die Arbeit des Stadtrates «eine Punktlandung in schwierigen Zeiten.» Dennoch gebe es auch Punkte, wo der Stadtrat vermehrt noch genauer hinschauen müsse.
Schwarze Null statt Defizit
Zu denken geben müssen die deutlich höheren Ausgaben bei den Globalkrediten, die 4,4 Millionen Franken über Budget liegen. «Dies allein auf Abschreibungen zurückzuführen, erscheint ein zu einfacher Erklärungsversuch.»
Für die SP ist das Resultat angesichts der Corona-Pandemie «akzeptabel». Die stärkste Partei im Parlament verzichtet in ihrer Mitteilung auf Hiebe gegen den Stadtrat, sondern attestieren ihm und der Verwaltung eine «hohe Budgetdisziplin».
Ohne die negativen Sonderfaktoren wie die ausserplanmässige Abschreibung der temporären Dreifachturnhalle oder die Corona-Aufwendungen, sei gar eine schwarze Null möglich gewesen.