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Politik

Rechtsform tritt wieder in den Fokus

Nach dem Scheitern der Spitalfusion mit Wetzikon bleibt für den Ustermer Spitalzweckverband die Frage, welche Rechtsform er künftig haben soll.

Das Aus für die grossen Pläne eines Zusammenschlusses der beiden Oberländer Spitäler lässt insbesondere die Parteien im Bezirk Uster nicht kalt. Die ersten Reaktionen fallen sehr unterschiedlich aus. Die Grünen des ganzen Oberlandes, die als Erste reagierten, sehen sich in ihrer Skepsis bestätigt. Für sie habe sich «das Debakel» rund um die Fusion seit Längerem abgezeichnet. Sie sehen das Scheitern aber auch als Chance für einen Neustart für beide Spitäler. Neben dem Ruf nach einem Rücktritt des Ustermer Verwaltungsratspräsidenten Reinhard Giger ist ihre zentrale Forderung, dass das Spital Uster in öffentlicher Hand bleiben müsse.  

Alternativen zum Zweckverband

Mit der Fusion hätte der heutige Zweckverband Spital Uster in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden sollen. Für die Grünen ist dieses Vorhaben nun ebenfalls gestorben. Als Alternative zur Rechtsform des Zweckverbandes könnte sich eine selbständige öffentlich-rechtliche Körperschaft anbieten, schreiben sie.

Auch die SP fordert nach dem Scheitern der Fusionspläne ein «Timeout bei der Rechtsform», wie sie in einer Mitteilung schreibt. Eine Umwandlung in eine Aktiengesellschaft sei vor noch nicht allzu langer Zeit von den Stimmberechtigten bereits einmal abgelehnt worden.  Daher gelte es nun, «ernsthafte Alternativen zu einer Umwandlung in eine Aktiengesellschaft» zu prüfen. Zur Abklärung dieser Frage seien externe Fachleute beizuziehen, die eine passende Strategie finden sollten.

Überraschte SP

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Ihr Michael Kaspar, Chefredaktor

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