Kritik am Budget der Sekundarschule
Für einmal dauerte die Versammlung der Sekundarschulgemeinde Dübendorf-Schwerzenbach am Dienstagabend etwas länger. Das hatte einerseits damit zu tun, dass die Behandlung der Jahresrechnung 2019 aufgrund der Corona-Pandemie auf Ende Jahr verschoben wurde. Aber auch, weil seitens der SVP Kritik an der Budgetierung aufkam.
Der Voranschlag 2021 der Schulgemeinde schliesst bei einem Aufwand von 23,983 Millionen Franken mit einem Plus von 38‘500 Franken. Darin enthalten sind 2,7 Millionen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich; gegenüber dem Budget 2020 hat sich dieser Betrag mehr als verdoppelt.
Im kommenden Jahr sind Investitionen von 9,89 Millionen Franken vorgesehen, der Grossteil davon betrifft den Ersatzneubau des Schulhauses Grüze 5 mit Doppelturnhalle. Das Eigenkapital beträgt per Ende 2021 voraussichtlich rund 28 Millionen Franken. Die Schulpflege beantragte einen unveränderten Steuerfuss von 18 Prozent.
Berechnen statt schätzen?
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) empfahl das Budget zur Annahme. Doch Gemeinderat Lukas Schanz (SVP) – einer von knapp 20 Stimmberechtigten im Plenum – war nicht zufrieden mit den vorgelegten Zahlen. Er beantragte mehrere Kürzungen.
«Unter diesen Voraussetzungen kann man natürlich das Budget nicht als Planungsinstrument nut zen.»
Lukas Schanz (SVP), Gemeinderat
«Insgesamt wurden die Ausgaben zu hoch budgetiert », sagt er am Tag nach der Versammlung. «Und das auch schon in früheren Jahren.» 2019 beispielsweise liege der effektive Minderaufwand gegenüber dem Budget bei rund 1,5 Millionen Franken.
Vieles basiert laut Schanz auf «groben Schätzungen», stattdessen lägen seines Erachtens genügend Zahlen und Fakten für eine genauere Budgetierung vor. «Unter diesen Voraussetzungen kann man natürlich das Budget nicht als Planungsinstrument nut zen und so auch nicht den Steuerfuss senken oder die Vorfinanzierungen erhöhen.»
Es ging um eine Million
Konkret beantragte Schanz etwa, den Betrag von 8,7 Millionen Franken für die Löhne von Lehrpersonen um 500‘000 Franken zu reduzieren, dies basierend auf dem effektiven Aufwand in den Jahresrechnungen 2018 und 2019. Kürzungspotenzial sah er zudem bei Honoraren für externe Berater und Gutachter, dem Unterhalt von Gebäuden und Maschinen oder auch bezüglich Schulgeldern, Fachliteratur und Ausgaben für Lebensmittel, welche in den vergangenen Jahren wiederholt zu hoch budgetiert gewesen seien.
«Vieles hängt direkt von den Schülerzahlen ab, und da sind die Vorhersagen eben immer mit Vorsicht zu geniessen.»
Andreas Sturzenegger (FDP), Präsident und Finanzvorstand der Sekundarschule
Insgesamt belaufen sich die beantragten Einsparungen auf eine Million Franken. «Es geht mir nicht darum, der Schule weniger Geld zur Verfügung zu stellen», sagt Schanz dazu. «Doch der Kostenanstieg bei einzelnen Budgetposten ist für mich nicht nachvollziehbar.»
Privatschule oder nicht?
Finanzvorstand und Schulpräsident Andreas Sturzenegger (FDP) weist auf Anfrage auf die Schwierigkeiten der Budgetierung hin. «Vieles hängt direkt von den Schülerzahlen ab, und da sind die Vorhersagen eben immer mit Vorsicht zu geniessen – auch wenn die Prognosen in unserem Fall von einem ausgewiesenen Spezialisten erstellt werden.»
Es sei schlicht unmöglich, genau zu eruieren, wie viele Kinder in welchem Alter zuzögen oder dann am Ende vielleicht eine Privatschule wie das Lycée francais besuchten. Auch bei den Wahlfächern sei es nicht machbar, mit einem Jahr Vorlauf während des Budgetierungsprozesses zu sagen, wie gut die einzelnen Kurse belegt seien. Das gleiche gelte für Ausgaben etwa im Bereich Sonderschulung und Fremdplatzierung.
Einmal weniger, einmal mehr
«Bei den Lehrerlöhnen waren wir 2016 und 2017 im Minus», sagt Sturzenegger und räumt ein, dass man dann «etwas überkorrigiert» habe. «2021 wird das Ganze aber wohl ausgeglichen sein – und dann haben wir über die Jahre gesehen unter dem Strich ein Nullsummenspiel.»
Am Ende waren alle Anträge von Schanz chancenlos, das Budget inklusiv Steuerfuss wurde von der Versammlung klar angenommen. «Wäre ich mit meinen Anträgen erfolgreich gewesen, hätte ich zuletzt beantragt, das so ‹eingesparte› Geld zuhanden der Vorfinanzierung des Schulhauses Stägenbuck zu verbuchen», sagt Schanz rückblickend. So aber bleibt es nun bei der Million, die gemäss Budget dafür vorgesehen ist.