Greifenseer Gemeindeversammlung im Ustermer Exil
Die Greifenseer Gemeindeversammlung Ende September findet auf ungewohntem Terrain statt. Die Stimmberechtigten treffen sich für die Entscheidung ihrer kommunalen Geschäfte beim grossen Nachbarn, im Ustermer Stadthofsaal.
Für Greifensee steht an der Gemeindeversammlung mit der finanziellen Unterstützung der Stiftung Zentrum im Hof ein wichtiges Geschäft an (siehe Box). Dementsprechend hoch erwartet Gemeindepräsidentin Monika Keller (FDP) den Aufmarsch. «Wir wussten nicht wie sich die Situation mit Corona verändert. Deswegen sind wir auf Nummer sicher gegangen und haben den grossen Stadthofsaal gemietet.» Über die Auslagerung nach Uster habe sich bis jetzt aber niemand beschwert.
Busse oder Car
Die Gemeinde hat für die Abstimmung einen Hin- und Rücktransport organisiert und dies auf ihrer Webseite ausgeschrieben. «Es ist wichtig, dass auch die Leute, die nicht gut zu Fuss sind, abstimmen können.» Mit Bussen oder einem Car sollten laut Keller die Stimmberechtigten nach Uster gefahren werden. «Bis Ende letzter Woche hat sich aber niemand gemeldet», sagt sie. Die Frist sei deshalb bis zum 20, September verlängert worden. Offenbar organisieren sich die Leute privat oder nutzen den ÖV, vermutet Keller.
Umstrittenes Geschäft
Die gemeinnützige privatrechtliche Stiftung Zentrum Im Hof will ihr Alters- und Pflegezentrum mitten in Greifensee vergrössern. Der Gemeinderat will dieses Vorhaben unterstützen, indem er der Stiftung eine zusätzliche Fläche im Baurecht unentgeltlich zur Verfügung stellt. Für die Mitfinanzierung der Baukosten von grob geschätzt 15,5 Millionen Franken stellt die Gemeinde der Stiftung ein verzinsliches und zu amortisierendes Darlehen von maximal rund 5,3 Millionen Franken zur Verfügung. Das Projekt wurde in Leserbriefen als «Klotz» kritisiert und sorgte an vergangenen Infoveranstaltungen für Diskussionen.
Dass eine Gemeindeversammlung nicht in Greifensee durchgeführt wird, ist offenbar historisch. Zumindest sagt das Kurt Müller, der sich mit der Geschichte des Dorfes bestens auskennt. Müller war zudem von 1966 bis 1974 Gemeinderat und anschliessend bis 1990 Präsident. «Eine Gemeindeversammlung ausserhalb des Dorfes hat es noch nie gegeben», sagt er.
Openair-GV?
Monika Keller sagt, dass Alternativen zum Ustermer «Exil» ebenfalls geprüft worden seien. «Die Turnhalle der Primarschule wäre aber – wie das Landenberghaus – wohl zu klein gewesen.» Sie erinnert an die Gemeindeversammlung vor rund zwei Jahren in der reformierten Kirche, die für den Ansturm der etwa 300 Stimmbürger zu klein war und verschoben werden musste. Ob die aktuelle Traktandenliste wieder so viele Leute mobilisieren wird, könne sie heute noch nicht abschätzen.
Ebenfalls sei eine Abstimmung an der Urne geprüft worden. Dies sei allerdings von Gesetzes wegen nur zu Zeiten des Lockdowns im Frühjahr möglich gewesen, sagt Keller. Als weitere Möglichkeit habe der Gemeinderat eine Versammlung im Freien erachtet. «Doch draussen kann es sein, dass die Debatte akustisch nicht gut mitverfolgt werden kann. Zudem wäre eine Gemeindeversammlung bei schlechtem Wetter sehr schwierig durchzuführen.»
Zukunft birgt pikante Geschäfte
Sicher ist, dass das Sicherheitskonzept für die Stimmberechtigen der aktuellen Versammlung das Tragen einer Schutzmaske vorgibt. Keller sagt, dass diejenigen, die sich weigerten eine Maske zu tragen aber in einem separaten Sektor platziert werden können. Dort müsse aber der Sicherheitsabstand von 1,5 Meter eingehalten werden.
Ob in Zukunft noch weitere Gemeindeversammlungen in Uster stattfinden werden, sei fraglich, sagt Keller. Denn mit der Maskenpflicht könnten unter den aktuellen Auflagen auch die Sicherheitsabstände verringert werden. Somit sei dann ein grösserer Saal auch bei einem Ansturm nicht mehr nötig.