Der Schirm muss wieder dichter werden
Eine der Lehren aus der Coronakrise ist, dass wir uns stets auch auf das Unerwartete vorbereiten müssen. Mit entsprechenden Konzepten, Strukturen, dem Personal und dem entsprechenden Material. Denn wenn es hart auf hart geht, schaut jedes Land zuerst für sich selbst. Und es fehlt plötzlich in der technologischen Spitzennation Schweiz an so simplen Schutzmitteln wie Masken. Einfach weil wir zu wenig weitsichtig waren, unsere Sicherheit vernachlässigt und uns auf die Versorgung aus dem Ausland verlassen haben.
Seit Jahrzehnten ist es die Aufgabe der Armee, sich auf solche unerwartete, extreme Situationen vorzubereiten. Damit sie in Krisensituationen die Sicherheit der Schweiz gewährleisten kann, braucht sie die nötigen Konzepte, Strukturen, das Personal – und die notwendigen Mittel. Insbesondere beim Material gibt es seit einigen Jahren aber bedenkliche Schwachstellen. Akut ist diese bei der Luftverteidigung.
Die Luftabwehr verfügt kaum mehr über zeitgemässe Mittel und die Luftwaffe operiert heute mit einer ausgedünnten Flugzeugflotte. Die Tiger sind bestenfalls noch für Trainings zu gebrauchen ist. Das verwundert auch nicht weiter, hätten sie doch, wenn sie Autos wären, längst Oldtimerstatus. Diesen gibt’s für mindestens 30-jährige Fahrzeuge. Die Jets wurden 1978 beschafft. Die 1996 in Dienst genommenen F/A-18 vermögen dank verschiedener Modernisierungen zwar noch ihre Aufgabe zu erfüllen. Doch spätestens in zehn Jahren stehen auch sie an ihrem Lebensende. Der einst so viel beschworene Luftschirm über der Schweiz ist bedrohlich löchrig geworden.
Daher stimmen wir nun am 27. September über die Beschaffung neuer Kampfjets ab. Maximal sechs Milliarden Franken sollen dafür eingesetzt werden. Aus Kostengründen ist es sinnvoll, die beiden heute noch im Einsatz stehenden Flugzeugtypen durch einen einzigen zu ersetzen, wird damit der Unterhalt doch zusätzlich vereinfacht. Und auch wenn die F/A-18 noch bis 2030 in der Luft sein können, ist die Abstimmung jetzt dringend, dauert ein geordneter Beschaffungsprozess doch mehrere Jahre.
Die Schweiz muss die Sicherheit nicht nur am Boden gewährleisten können, sondern auch in der Luft. Zwar gibt es um unser Land herum keine bewaffneten Konflikte. Doch scheinbar stabile Verhältnisse können sich rasch ändern. Anders als noch vor 30 Jahren sind die Risiken heute schwerer vorhersehbar. Wegen neuer Arten der Kriegsführung – Stichwort Cyberwar – verschwinden die konventionellen Bedrohungen nicht. Vielmehr wird das Spektrum erweitert. Und auf alle muss die Armee eine Antwort haben.
Die Luftwaffe ist aber nicht nur im Extrem, dem Verteidigungsfall, essentiell. Als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Bereits im Alltag überwacht sie den Luftraum und interveniert fast im Tagesrhythmus als fliegende Polizei bei Kontrollen und Verletzungen von Luftverkehrsregeln. Wenn Flugzeuge ohne Erlaubnis die Schweizer Grenze überqueren, können diese überprüft und zur Umkehr oder Landung gezwungen werden. All das schaffen nur moderne Kampfjets. Solche Flugzeuge sind eine jahrzehntelange Investition in die Sicherheit.
Dieser Aspekt relativiert auch gleich die Kosten. 6 Milliarden sind viel Geld. Doch verteilen sich diese Investitionen über die nächsten gut 20 Jahre. Und ja: Natürlich kommen da noch Unterhaltskosten hinzu. Wie bei jeder Investition sind diese in den Jahren nach der Neuanschaffung tief und steigen an, je länger ein System im Dienst ist.
Dies ist ein weiteres Argument dafür, jetzt neue Jets anzuschaffen, statt die alten noch länger und länger in der Luft halten zu wollen – mit zunehmend geringerer Effektivität. Dazu gilt es sich zu vergegenwärtigen: Wie die Anschaffung müssen auch die Unterhaltskosten aus dem ordentlichen Armeebudget bestritten werden.
Es ist schlicht unredlich, angesichts der Summe jetzt von Luxus-Jets zu sprechen. Noch ist nicht klar, wie viele Flugzeuge angeschafft werden. Somit sind auch die Stückkosten unbekannt. Vor allem aber hätten jene, die dies heute sagen, also die SP, doch bei der Grippen-Abstimmung vor sechs Jahren ein klares Ja zu jener Beschaffungsvorlage in die Urne legen müssen.
Für deren Kauf wurden damals « nur » 3,1 Milliarden veranschlagt, was dem Schwedenflieger auch den Übernahmen als Billigjet einbrachte. Das haben die Sozialdemokraten aber schon damals nicht. Daher ist der SP-Vorschlag für die Anschaffung von günstigeren « leichten Kampfjets » – sprich Trainingsflugzeuge – nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver, um die Luftwaffe und letztlich die Armee zu entwaffnen. Auch Drohnen können nie ein Ersatz für Kampfjets sein. Sie sind wichtig, vor allem aber für die Aufklärung.
Dass bei dieser Abstimmungsvorlage bewusst der Typenentscheid ausgeklammert worden ist, ist klar zu begrüssen. Die unselige Diskussion über den Grippen ist eine Lehre. Und doch wird das als Gegenargument bei dieser Abstimmung ins Feld geführt. Aber es ist nicht einzusehen, warum ausgerechnet bei den Kampfjets das ganze Volk zu den Spezialisten gehören soll, die wissen, welches Flugzeug nun den besten Schutz garantiert.
Nur weil jemand mal beim Jet-Quartett Schub, Maximal-Geschwindigkeit oder Reichweite abgefragt und das Spiel gewonnen hat, wird er noch lange nicht zum Flugzeugexperten. Wie bei jeder anderen Beschaffungsvorlage soll dieser Entscheid den echten Experten überlassen werden.
Die Sicherheit unseres Landes wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: die Blaulichtorganisationen Ambulanz, Polizei und Feuerwehr sowie die Armee als Sicherheitsreserve auf dem Boden und Flugzeuge zum Schutz in der Luft. Alle brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können.
Die Sicherheit geniesst in der Schweiz eine hohe Priorität, auch im Gesundheitswesen, um den Bogen zurück zu Corona zu schlagen. Wird ein Glied dieser Sicherheitskette entfernt, würde der gesamte Verbund geschwächt. Mit einem Ja zu neuen Kampfflugzeugen wird der Schirm über der Schweiz wieder dichter. Wir alle darunter profitieren von diesem verbesserten Schutz.