Diskussionen um Einbürgerungen sind ein Dauerbrenner im Dübendorfer Gemeinderat. An der Sitzung des Gemeinderats vom Montag war es mal wieder soweit. Den Anfang machte Reto Heeb (CVP), der in einer seiner letzten Amtshandlungen als Gemeinderatspräsident einen Vorfall an der Juni-Sitzung aufgriff.
Er kritisierte, dass ein Mitglied der SVP in Voten vertrauliche Angaben über Gesuchsteller gemacht habe. «Und dies trotz vorherigem Hinweis, dass der Persönlichkeitsschutz zu beachten sei», so Heeb. Solche Informationen gehörten nicht an die Öffentlichkeit, zumal die Ratsmitglieder im Vorfeld der Sitzungen genügend Zeit für Abklärungen hätten.
Kritik an Kommission
SVP-Gemeinderat Patrick Walder war auf die Rüge vorbereitet. In einer Fraktionserklärung kritisierte er seinerseits die Arbeit der Bürgerrechtskommission (BRK). Einige Gesuche seien unvollständig gewesen und hätten widersprüchliche Angaben enthalten, was die Mehrheit des Gemeinderats offensichtlich nicht bemerkt habe.
Dass bei Sachgeschäften Fragen gestellt würden, sei üblich, sagte Walder. Nicht aber, dass die vorberatende Kommission zu Fragen aus dem Gemeinderat keine Stellung nehme, ja die Auskunft verweigere. «Dies ist absolut unüblich.» Bei einem anderen Sachverhalt würde das zwangsläufig zu einer Ablehnung oder Rückweisung des Geschäfts führen. Und genauso werde man künftig verfahren, «damit die BRK die Gelegenheit erhält, ihre Geschäfte noch einmal in Ruhe zu prüfen».

