Grüne veröffentlichen «geheimes» Dokument

Die Dübendorfer Grünen haben auf ihrer Website unter «Dübileaks» ein nicht zur Veröffentlichung vorgesehenes Dokument aufgeschaltet. Es ist eine frühe Version der stadträtlichen Antwort auf die Interpellation «Submission und Verträge mit der ORS AG». Die Firma ORS ist in Dübendorf für die Betreuung der Flüchtlinge zuständig.

Wie das Papier publik werden konnte, weiss Stadtschreiber Martin Kunz nicht. Diesbezügliche Abklärungen seien eingeleitet worden. «Es handelt sich dabei um ein Diskussionsgeschäft, das nicht für die Öffentlichkeit, sondern ausschliesslich für die interne Geschäftsbehandlung des Stadtrates bestimmt ist», hält er fest. Über das weitere Vorgehen werde man entscheiden, wenn das Ergebnis der Abklärung vorliege.

Ein «zufälliger» Fund

Der Inhalt des «Diskussionsgeschäfts» unterscheidet sich in mehreren Punkten von der finalen Version der Stadtratsantwort. Das sei ein ganz normaler Vorgang bei der Beantwortung von politischen Vorstössen, sagt Kunz: «Ein Entwurf für die Beantwortung wird im Stadtrat diskutiert und dann im Hinblick auf die definitive Beantwortung je nach Bedarf angepasst.» Relevant sei einzig der stadträtliche Beschluss am Ende dieses Verfahrens.

Aufgeschaltet wurde das Dokument von David Siems, Präsident der Grünen Dübendorf. Er sei «zufällig» auf der Website der Stadt darauf gestossen, sagt er. Es sei ihm sehr wohl bewusst, dass es sich um ein internes Papier handle, sagt Siems. «Diese Aktion ist ein Versuch, im Bereich Soziales mehr Transparenz zu schaffen.»

Ausserdem wolle er aufzeigen, wie laienhaft die erste Version ausgearbeitet sei. «Die Frage ist, ob die Sozialabteilung nicht richtig informieren kann, oder ob sie nicht will », sagt Siems. « Ich hoffe, dass der Stadtrat in Zukunft öfter in dieser Weise interveniert.»