Nächster Halt Volksinitiative?
Das Wichtigste in Kürze
- Gemeinderat Paul Stopper (BPU) will seit Jahrzehnten eine Haltestelle «Oberuster»
- Die Mehrheit des Gemeinderates und der Stadtrat sind dagegen
- Stopper überlegt sich nun die Lancierung einer Volksinitiative
Gemeinderat Paul Stopper (BPU) sitzt dem Stadtrat regelmässig im Nacken. So auch mit seiner Idee für eine S-Bahn-Haltestelle «Oberuster». Mit seiner letzten Anfrage hat Stopper den Stadtrat offenbar dermassen ermüdet, dass dieser die 15 Fragen umfassende Schrift nur teilweise beantwortet hat und einige Punkte offen lässt.
«Ich traue dem Stadtrat überhaupt nicht.»
Paul Stopper (BPU), Gemeinderat
Stoppers Fragen und Wünsche sind auch nicht eben leicht zu beantworten. Beispielsweise fragt er: «Welche S-Bahn-Haltestellen im Bereich des ZVV weisen vergleichbare Wohn- und Arbeitsplatzdichten auf wie eine neue S-Bahn-Haltestelle Oberuster? » Zudem wünscht sich Stopper eine Bevölkerungsumfrage zum Bedarf einer Haltestelle «Oberuster».
Immer wieder Bahnhof «Oberuster»
In seiner Antwort macht der Stadtrat keinen Hehl daraus, dass das Fass beim Thema Bahnhof «Oberuster» voll ist. So schreibt er in seiner Antwort: «Die Frage einer S-Bahn-Haltestelle «Oberuster» beschäftigt die Stadt Uster, das Ratsmitglied Paul Stopper und somit den Stadtrat bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten.» Eine Kreditvorlage habe der Gemeinderat schon mehrmals abgelehnt. Der Stadtrat ärgert sich, dass Stopper kurz nach dem letzten ablehnenden Entscheid zu einer Motion für eine Bahn-Haltestelle in Oberuster ein nächstes Schreiben zu dieser Thematik einreicht (siehe Box).
Ein neuer Bahnhof für Uster?
Nicht nur mit der nun beantworteten Anfrage vom Februar hat BPU-Gemeinderat Paul Stopper das Thema S-Bahn-Haltestelle in Oberuster aufs politische Tapet gebracht. Auch mit einer Motion fordert er, dass die Stadt rechtzeitig die Idee einer S-Bahn-Haltestelle in Oberuster in die Planung einbringen müsse und deshalb ein Ausführungsprojekt für eine solche Haltestelle ausarbeiten soll. Auch wollte Stopper den Stadtrat beauftragen, dem Gemeinderat im Hinblick auf eine Volksabstimmung eine Kreditvorlage zu unterbreiten – damit die Ustermer Stimmberechtigten «rechtzeitig» über einen entsprechenden Baukredit abstimmen könnten. Der Gemeinderat wollte allerdings nichts von diesen Plänen wissen und lehnte die Motion im Mai mit 28 zu 3 Stimmen deutlich ab.
Der Stadtrat habe bereits in früheren Vorstössen zum Thema S-Bahn-Haltestelle «Oberuster» wiederholt in den Ratsdebatten darauf hingewiesen, dass Eisenbahnprojekte nicht in den Aufgabenkreis der Gemeinden falle, sondern Sache des Bundes und der Kantone seien, schreibt der Stadtrat weiter. Zudem machten Stoppers Fragen teilweise umfangreiche Abklärungen nötig die «übermässig personelle Ressourcen binden würden».
Kein Potential für Bahnhof
Der Stadtrat habe ein möglicher Bahnhalt «Oberuster» von der ZVV prüfen lassen. «Aufgrund dieser Prüfungen kam der ZVV zum Schluss, dass das Potenzial für einen Bahnhalt ‹Oberuster› nicht gegeben ist». Mit der Haltestelle könnten keine Buslinien eingespart werden und die Jahresbeiträge an den ZVV würden wegen der zusätzlichen Bahnfahrten deutlich steigen.
Paul Stopper will die grosse Barrieren-Lösung
28.02.2019
Bahnübergänge in Uster
Die Stadt soll sich vertieft mit einem der heissesten lokalpolitischen Themen auseinandersetzen, Beitrag in Merkliste speichern «Ich traue dem Stadtrat überhaupt nicht», sagt Stopper angesprochen auf die Antwort der Exekutive. Deshalb habe er vom Stadtrat wissen wollen, ob der ZVV-Bericht öffentlich gemacht wird, um die Angaben zu überprüfen. Diese Frage liess der Stadtrat unbeantwortet.
Kommt die Volksinitiative?
Auch auf die Frage wie viele Personen um die geplante Haltestelle «Oberuster» wohnen, geht der Stadtrat nicht ein. Und zur Anzahl Arbeitsplätze im Einzugskreis überlässt er die Arbeit Stopper selbst, indem er schreibt: «Diese Informationen kann durch jede Person mit Internetzugang im Geoinformationssystem des Kantons Zürich selber ermittelt werden»
Den BPU-Gemeinderat ärgert diese Antwort. Nebst Vorstössen auf kantonaler Ebene kann Stopper sich deshalb auch die Lancierung einer Volksinitiative auf Gemeindeebene vorstellen. Mit einer solchen war er 2012 bei der Unterführung Winterthurerstrasse erfolgreich.