« Wir hofften, dass die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) dem Nationalrat folgen würde, mussten aber damit rechnen, dass sie  sich gegen die Aufnahme der Oberlandautobahn in den Ausbauschritt 2019  des  Nationalstrass ennetztes   ausspricht » , sagt Hans-Peter Hulliger, Präsident des Vereins Zusammenschluss Oberlandstrasse nach dem am Mittwoch publizierten Entscheid. Die KVF des Ständerates will die Lückenschliessung nicht bewilligen, da weder die Planung abgeschlossen sei, noch die Kosten für das Projekt feststünden.

Geschlagen geben will sich die Vereinigung aber nicht. Immerhin hat sie eben erst erreicht, dass der Nationalrat im März die Lückenschliessung ins Programm aufgenommen hat. Zwar wurde noch kein Geld  dafür gesprochen. Doch der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Verpflichtungskredit zu unterbreiten, sobald das Projekt den planerischen Statuts eines « generellen Projekts »  erreicht hat.

Regierungsrat kritisierte Vorgehen 

« Mit diesem Entscheid hat der Nationalrat einen Fehler des Bundes korrigiert » , unterstreicht Hulliger. Vor einem Jahr hatte der Bund nämlich die nächsten Ausbauschritte des Nationalstrassennetzes präsentiert. Darin wurde die Lückenschliessung mit keinem Wort erwähnt. Dies rief den Zürcher Regierungsrat auf den Plan. In einem Brief nach Bern begrüsste er die Vorlage des Bundes zwar grundsätzlich. Gleichzeitig machte er in seinem Schreiben an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation klar, dass er ein verbindliches Vorgehen im Umgang mit den heute kantonalen Strecken vermisse.

«Mit diesem Entscheid hat der Nationalrat einen Fehler des Bundes korrigiert.»

Hans-Peter Hulliger, Präsident Verein Zusammenschluss Oberlandstrasse