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Politik

Grüne wollen nach zehn Jahren abrechnen

Vor zehn Jahren verliess die Stadt Dübendorf unter lautem Protestgeheul von Mitte-links den Zweckverband Soziale Dienste. Nun wollen die Grünen wissen, wie sich die Zahlen im Sozialbereich seither entwickelt haben.

Er vergiftete das politische Klima in Dübendorf nachhaltig: der Streit um den Austritt der Stadt Dübendorf aus dem Zweckverband Soziale Dienste für Erwachsene Bezirk Uster (SDEU). Vollzogen wurde der Schritt Ende 2009, nun wollen die Grünen mit einer Interpellation wissen, wie sich Kosten und Fallzahlen bis heute entwickelt haben. Für einen Vergleichswert fordern sie ausserdem die Zahlen der letzten fünf Jahre vor dem Austritt ein.

Mit ihren Fragen zielen die Interpellanten ganz konkret auf Aussagen, welche die Befürworter des Austritts im äusserst emotional geführten Abstimmungskampf gemacht hatten. Das betrifft etwa die Finanzen. Jährliche Einsparungen von 90‘000 bis 170‘000 Franken wurden vorausgesagt, wenn die Stadt Dübendorf die Amtsvormundschaft selber übernehmen würde.

Scharfe Rüge des Bezirksrats

Bezüglich der Finanzierung wurde eine Angabe bereits kurz nach der Abstimmung widerlegt. So hatte der Stadtrat in der Weisung geschrieben, die Stadt Dübendorf bezahle mehr an den Zweckverband, als sie Leistungen beziehe. Der Bezirksrat jedoch hielt fest, dass es gerade umgekehrt ist. Auch die beschriebenen Fallzahlen beurteilte der Bezirksrat als falsch.

In den Fall involviert wurde der Bezirksrat, weil Gegner des Austritts eine Amtsbeschwerde eingereicht hatten. Wären sie rechtzeitig mit einem Stimmrechtsrekurs an den Bezirksrat gelangt, hätte die Abstimmung wohl wiederholt werden müssen.

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Ihr Michael Kaspar, Chefredaktor

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