Dübendorfer Rechnung schliesst mit riesigem Plus
Die Dübendorfer Jahresrechnung 2018 schliesst bei einem Gesamtaufwand von 160,3 Millionen Franken mit einem Plus von 13,8 Millionen. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von lediglich 300‘000 Franken. Aufgrund dieses Resultats erhöht sich das Eigenkapital auf 113,7 Millionen Franken, das Finanzvermögen beträgt 146,6 Millionen.
Im Vergleich zur Rechnung 2017 sanken die Steuereinnahmen insgesamt um 13 Millionen Franken. Für Finanzvorstand Martin Bäumle (GLP/GEU) kein Grund zur Beunruhigung: «2017 war ein rekordverdächtiges, nicht zu wiederholendes Jahr.»
«Zu konservativ budgetiert»
Vom positiven Abschluss der Rechnung 2018 zeigt sich Bäumle «erfreut, aber nicht überrascht», wie er sagt. «Ich habe schon im Dezember während der Budgetdebatte im Gemeinderat gesagt, dass es in diese Richtung geht.» Damals stützte sich Bäumle auf eine Hochrechnung, die höhere Einnahmen insbesondere im Bereich der Grundstückgewinnsteuern voraussagte.
«Damals ging es einzig darum, eine Steuersenkung durchzusetzen.»
Martin Bäumle (GEU/GLP), Finanzvorstand von Dübendorf
An der besagten Sitzung erhöhte das Parlament mit einem Zweidrittelmehr die Grundstücksgewinnsteuern im Voranschlag 2019 von 9 auf 11 Millionen. Patrick Schärli (CVP), der Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK), argumentierte damals, dass der Stadtrat in den letzten Jahren immer zu konservativ budgetiert habe.
Erholung bei Sozialausgaben
In der Rechnung 2018 zeigt sich nun, dass die Grundstückgewinnsteuern mit einem Plus von 6,8 Millionen Franken die Hauptursache für den hohen Ertragsüberschuss sind. Hatte die GRPK also doch Recht? «Nein», sagt Bäumle. «Denn damals ging es einzig darum, eine Steuersenkung durchzusetzen. Der vermutete Mehrertrag war völlig aus der Luft gegriffen.» Die hohen Einnahmen seien vor allem auf Landverkäufe im Quartier Hochbord zurückzuführen. «Diese Verkäufe variieren von Jahr zu Jahr und sind nur schwer vorauszusagen.»
Neben den höheren Steuern gab es 4,1 Millionen Ressourcenzuschuss vom Kanton, ein Betrag, den die Stadt Dübendorf in diesem Jahr aufgrund der guten Finanzlage nicht mehr erhält.
«Hier gelang es, den Kostenanstieg der letzten Jahre zu stoppen.»
Martin Bäumle (GEU/GLP), Finanzvorstand von Dübendorf
Wie der Ertrag blieb auch der Aufwand deutlich unter dem Wert des Vorjahres, und zwar um rund zwölf Millionen Franken. Als «erfreulich» bezeichnet Bäumle die Kostenentwicklung in der Primarschule wie auch in den Bereichen Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen und Pflegefinanzierung. «Hier gelang es, den Kostenanstieg der letzten Jahre zu stoppen.» Gemäss Bäumle könnten Einzelfälle zu der Erholung geführt habe. Ob es sich um eine Trendwende handle, werde die Zukunft zeigen.
Die Sache mit den Begehrlichkeiten
Weit verfehlt wurden in der Rechnung die budgetierten Investitionen von 34,2 Millionen Franken: Lediglich 42 Prozent davon wurden auch tatsächlich realisiert, etwa für die Erweiterung des Alters- und Spitexzentrums oder für den Strassenunterhalt. Verzögerungen hat es gemäss Bäumle bei der Sanierung der Hermikonstrasse wie auch im Zusammenhang mit Erweiterungsplänen für die Schulhäuser Högler und Birchlen gegeben.
Bäumle ist sich bewusst, dass angesichts des massiven Überschusses an der nächsten Budget-Sitzung des Gemeinderats Forderungen nach einer Steuersenkung oder einer grosszügigeren Ausgabenpolitik aufkommen werden. «Natürlich weckt das gute Resultat Begehrlichkeiten», sagt er. Doch zuerst einmal müsse man abwarten, wie sich die Finanzen im laufenden Jahr entwickelten. «Statt den Steuerfuss erneut zu reduzieren, rechne ich eher damit, dass wir die Steuersenkung von 2017 vielleicht ein, zwei Jahre länger aufrechterhalten können.»
Ein Überschuss muss her
GRPK-Präsident Patrick Schärli bezeichnet das Rechnungsergebnis als «sehr positiv». Gleichzeitig könne es nicht das Ziel sein, Jahr für Jahr hohe Überschüsse zu produzieren; 2017 etwa seien es 11 Millionen gewesen. Er anerkenne zwar, dass exakte Voraussagen gerade in Bezug auf die Grundstückgewinnsteuern nicht einfach seien. «Der Stadtrat tappt aber auch nicht völlig im Dunkeln, was etwa die Bauvorhaben im Quartier Hochbord anbelangt.»
«Und am Schluss fehlt dann die Zeit für wirklich gute Projekte.»
Patrick Schärli (CVP), Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission
Die konservative Budgetierung sei ärgerlich, sagt Schärli. Aber nicht primär wegen deren Einfluss auf die Festsetzung des Steuerfusses. Er gehe auch davon aus, dass selbst bei gleichbleibend gutem Geschäftsgang aus der Kommission kein Antrag auf Steuersenkung kommen werde, wenn im Dezember im Gemeinderat über das Budget 2020 debattiert wird. Das Hauptproblem sei vielmehr, dass eine allzu zurückhaltende Budgetierung die Vorfinanzierung anstehender Investitionen verhindere. «Denn das ist nur mit einem entsprechenden Überschuss im Budget möglich.»
Investitionen stauen sich
Angesichts der zahlreichen anstehenden Investition wie dem Hallenbad, dem Mehrzweckgebäude bei der Oberen Mühle oder mehreren Schulprojekten wäre laut Schärli eine Vorfinanzierung einzelner Vorhaben ein probates Mittel, um die Kostenentwicklung in den nächsten Jahren nicht ganz so steil ansteigen zu lassen.
Denn erschwerend komme dazu, dass bereits jetzt ein Investitionsstau bestehe. «Der Stadtrat und die Schulpflege schaffen es einfach nicht, wichtige Projekte mit Tempo voranzutreiben», sagt Schärli. «Und am Schluss ist es dann so, dass Schulprovisorien erstellt werden müssen oder nicht die Zeit dafür bleibt, wirklich gute Projekte zu entwickeln.»