Aufgeschreckt durch die Spesenexzesse der VBS-Mitarbeiter und der Genfer Stadträte lancierte der Ustermer Gemeinderat Wolfgang Harder (CVP) kürzlich die Anfrage «Macht es der Stadtrat besser?» (siehe Box). Mit dieser wollte er Klarheit zur Höhe der Ausgaben und deren Verwendung schaffen. Nun hat die Stadt die Anfrage beantwortet.

«Bei 1600 Mitarbeitern ist das ein kleiner Betrag.»

Daniel Stein, Stadtschreiber

In der Antwort schreibt sie: «Die Spesen der Stadträte werden pauschal abgegolten. Die jährliche Spesenentschädigung beträgt  3241 Franken pro Stadtratsmitglied.» Dieser Betrag sei in der Behördenentschädigungsverordnung vom Gemeinderat genehmigt worden. In einem anderen Reglement sind auch die Spesen der Spitzenbeamten aufgeführt. So ist bekannt, dass dem Stadtschreiber Daniel Stein jährlich 3200 Franken zur Verfügung stehen, den Abteilungsleitern und Leistungscontrollern 2800 Franken beziehungsweise 1400 Franken.

Keine Liste einzelner Ausgaben

Die Stadt gibt nicht bekannt, wofür die Bezüge der Stadtangestellten im Einzelnen verwendet wurden: «Durch die pauschale Abgeltung der Spesen ist eine Aufgliederung der verschiedenen Ausgaben nicht möglich und auch nicht notwendig», so die Begründung. Mitglieder der Kaderkonferenz würden ihre Pauschalspesen zur Deckung von so genannten Kleinausgaben bekommen. «Konkret werden Ausgaben unter 50 Franken beispielsweise für Einladungen, Geschenke oder Parkgebühren nicht speziell entschädigt.»