Trotz steigenden Steuereinnahmen: Verschuldung nimmt 2019 zu
Die Stadt Uster rechnete in den vergangenen Jahren stets sehr vorsichtig, was die Einnahmen betrifft (siehe Box).Für 2019 budgetiert der Stadtrat gar ein kleines Minus von 0,9 Millionen Franken. Dies bei einem Aufwand von 252,8 Mio. Franken und einem Ertrag von 251,9 Mio. Franken.
Hochrechnung 2018
Im letzten Jahr hatte die Stadt Uster für 2018 noch mit einer schwarzen Null gerechnet. Heute erwartet der Stadtrat einen Gewinn zwischen fünf und neun Millionen Franken auf das Jahresende hin. Diese hohe Abweichung ist vor allem auf die hohen Steuereinnahmen zurückzuführen. Allein bei den Grundstückgewinnsteuern dürften etwa 20 Millionen Franken in die Stadtkasse fliessen. Eine deutliche Steigerung gegenüber der letztjährigen Prognose, als man von Einnahmen von nur rund neun Millionen Franken ausgegangen war. Positiv fiel auch der Kiesabbau Freudwil ins Gewicht, der einmalige Einnahmen von 5,3 Millionen Franken brachte. Bei den Globalkrediten muss hingegen erneut ein Mehraufwand hingenommen werden. Dort sind gegenüber des Voranschlags 2018 zusätzliche Kosten von einer Million Franken zu erwarten.
«Eine Anpassung des Steuerfusses ist zurzeit nicht nötig und wird deshalb auch nicht vom Stadtrat gefordert.»
Cla Famos (FDP), Finanzvorstand
Die Zahlen seien erneut mit Vorsicht zu geniessen, wie Finanzvorstand Cla Famos (FDP) sagt. Unsicherheiten gebe es vor allem wegen der Einführung des neuen Rechnungsmodell HRM2 (siehe Box). Unbestritten ist für den Finanzvorstand aber die prosperierende Bevölkerungsentwicklung. «Wir rechnen mit einem jährlichen Bevölkerungswachstum von 300 Personen.» Deshalb steigen auch die erwarteten Steuereinnahmen um 4,6 Millionen Franken gegenüber der Rechnung des laufenden Jahres und werden 2019 bei 105,8 Millionen Franken angelangt sein. Unangetastet bleibt der Gesamtsteuerfuss: In Uster ruht er bei 109 Prozent, in Nänikon bei 105 Prozent.
Keine Anpassung der Steuern
Diese Stagnation ist nicht selbstverständlich. Im letzten Jahr hatte der Stadtrat eine Steuererhöhung zumindest nicht ausgeschlossen. Davon will Famos vorläufig nichts mehr wissen: «Eine Anpassung des Steuerfusses ist zurzeit nicht nötig und wird deshalb auch nicht vom Stadtrat gefordert.» Gerade mit der Einführung des neuen Rechnungsmodells sollten keine Veränderungen am Steuerfuss vorgenommen werden. «Das HRM2-Modell bringt viele Veränderungen in der Budgetierung, mit denen wir zuerst Erfahrungen machen möchten», so Famos.
Neue Berechnungsmethode
Das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) wird per 1. Januar 2019 eingeführt. Damit soll die Rechnungslegung auf eine vermehrt betriebswirtschaftliche Sicht ausgerichtet werden. In Uster bedeutet dieser Schritt beispielsweise, dass die Abschreibungen neu über die Globalbudgets der verschiedenen Abteilungen verrechnet werden, was diese auf der Passivseite zusätzlich belasten wird. Für den kantonalen Finanzausgleich muss Uster jetzt auch die Einwohnerzahl und die relative Steuerkraft für Ende 2019 schätzen und angeben. Früher hat die Stadt die effektiven Zahlen des Budgetjahrs verwenden können.
Für 2019 erwartet die Stadt steigende Ausgaben bei den Globalbudgets, also dem Geld, das den Abteilungen der Stadt zur Verfügung steht, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Gegenüber der Hochrechnung des laufenden Jahres steigen die Aufwendungen um 2,6 Millionen auf 116,7 Millionen Franken. Bei Einnahmen von 115,8 Millionen Franken ergibt das das ein Defizit von 0,9 Millionen Franken. Schon im letzten Jahr verzeichnete Uster bei den Globalbudgets steigende Ausgaben. Dieser Umstand bereitet verschiedenen Parteien Sorgenfalten. Für Finanzvorstand Famos ist diese Entwicklung eine logische Folge des Leistungsausbaus, der längerfristigen Pläne (beispielsweise der Inklusionsstrategie) und der Bevölkerungszunahme. Grösster Ausgabenposten bleibt das Geschäftsfeld Primarschule, die rund ein Drittel aller Ausgaben verzeichnet. Dort schätzt der Stadtrat die Ausgaben auf 42,6 Millionen Franken. Rund 2,7 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Neu kommen für die einzelnen Geschäftsfelder wegen des HRM2-Modells die Abschreibungen hinzu.
Das jährliche Darlehen
Dagegen fallen bei den Nettoinvestitionen mit rund 26 Millionen Franken rund 11,5 Millionen Franken weniger an als 2018. Gelder werden unter anderem für die Sanierung der «Unteren Farb» bereitgestellt.
Erneut will der Stadtrat langfristige Darlehen aufnehmen. Für das kommende Jahr in der Höhe von 20 Millionen Franken. Damit soll die aktuelle Tiefzinspolitik auf dem Finanzmarkt genutzt werden, um liquide Mittel für anstehende Investitionen zu schaffen, was sich auch auf das Eigenkapital auswirkt, welches auf rund 270 Millionen Franken steigt. Mit den künftigen Investitionsplanungen erhöhen sich aber auch die langfristigen Schulden der Stadt auf 135 Millionen Franken. Vor fünf Jahren lag die Verschuldung der Stadt noch bei 20 Millionen. Seit dann steigt sie. «Langfristig sollen die Schulden wieder reduziert werden», sagt Famos. Mit «langfristig» meint der Finanzvorstand das Jahr 2021, dann sollen die Schulden bei 140 Millionen Franken stagnieren.