Nochmals Zeit für ein paar kleine Seitenhiebe
Grosse Debattierlust konnte man den neuen und alten Parlamentariern an der Ustermer Gemeinderatssitzung vom Montagabend nicht attestieren. Das ist nicht weiter erstaunlich, denn die Jahresrechnung der Sekundarschulpflege 2017, der New Public-Management(NPM) – Jahresbericht und die Jahresrechnung 2017 der Stadt liegen schon seit März auf dem Tisch und vor allem zu letzterem haben sich die Parteien schon mehrheitlich geäussert.
«Ein historischer Höchststand, auf den ich in der Pause gerne mit Ihnen anstossen möchte.»
Cla Famos, Finanzvorstand Uster
Worauf anstossen?
Finanzvorstand Cla Famos (FDP) liess es sich in seiner Rede dennoch nicht nehmen erneut den Gewinn von 4,5 Millionen für das Jahr 2017 zu betonen. Zudem wies Famos auf das Eigenkapital von 148,3 Millionen Franken hin: «Ein historischer Höchststand, auf den ich in der Pause gerne mit Ihnen anstossen möchte.»
«Der Finanzhimmel verdüstert sich weiter.»
Patricio Frei, Gemeinderat (Grüne)
Anders sah das SP-Gemeinderat Markus Wanner: «Auf den ersten Blick kommt die Rechnung mit einem Gewinn von 4,5 Millionen Franken positiv daher. Auf den zweiten Blick macht der Abschluss aber deutlich weniger Freude, kommt dieses Resultat doch nur dank höheren Grundsteuereinnahmen und der Auflösung von Rückstellungen zustande.» Man müsse sich deshalb überlegen, worauf in der Pause angestossen werde.
Auch der Grüne Gemeinderat Patricio Frei konnte der Rechnung kaum was Positives abgewinnen: «Der Finanzhimmel verdüstert sich weiter – die langfristigen Schulden nahmen um über 14 Millionen Franken zu.»
Lob gab es hingegen von der SVP. So sagte Markus Ehrensperger: «Industrie und Gewerbe muss sich in Uster wohlfühlen, deswegen passt auch der aktuelle Steuerfuss, der gehalten werden muss.»
FDP will Steuersenkung
Auch von der eigenen Partei bekam Cla Famos Rückendeckung. Richard Sägesser erklärte in seiner Ansprache: «Die höheren Steuereinnahmen zeugen von einer prosperierenden Wirtschaft. Eine Steuererhöhung auf Vorrat ist nicht nötig.» Das Ziel bleibe es den Steuerfuss in den nächsten Jahren nicht nur zu halten, sondern nach Möglichkeit weiter zu senken, so Sägesser.
Der Ustermer Gemeinderat genehmigte denn auch einstimmig alle drei Geschäfte: die Jahresrechnung der Stadt Uster für das Jahr 2017, den NewPublic-Management(NPM)-Jahresbericht der einzelnen Geschäftsfelder sowie die Jahresrechnung 2017 der Sekundarschule.
«Eigenartige» Sitzung
Dass sich die gestrige Ratssitzung in die Länge zog, war auch den detaillierten Berichterstattungen der verschiedenen Parlamentskommissionen über jedes einzelne der 18 Geschäftsfelder des Stadthaushalts zurückzuführen.Mehrheitlich wurden in den einzelnen Geschäftsfeldern der Stadt die Budgetdisziplin gelobt. Ergänzungen oder Fragen zu den Reden gab es keine. Vielleicht hallte auch die Bemerkung des Grünen Gemeinderats Frei noch ein wenig nach: «Eigenartig ist die heutige Gemeinderatssitzung. Eigenartig, weil diejenigen Stadträte, die eigentlich für diesen Abschluss verantwortlich sind, seit kurzem nicht mehr in Amt sind. Fast die Hälfte der Stadträte ist erst seit einer Woche in Amt und kann nicht verlässlich Auskunft geben, geschweige denn, können sie für die Zahlen zur Verantwortung gezogen werden.»
Die Geschäfte der Parlamentssitzung
Höhere Steuereinnahmen und die die Auflösung der BVK-Personalvorsorge-Rückstellung sorgten bei der Sekundarstufe «nur» für ein Minus von 897‘000 Franken, statt der erwarteten 1‘407‘000 Franken. Die Jahresrechnung 2017 der Sekundarschule wurde einstimmig genehmigt.
NPM-Bericht: Die Aufwendungen der Globalkredite aller Geschäftsfelder waren um rund 3,9 Millionen Franken höher ausgefallen als erwartet. Diese schlossen gesamthaft bei 110,3 Mio. Franken ab, statt der prognostizierten 106,4 Millionen Franken. Schlechter abgeschlossen als budgetiert haben die Primarschulpflege mit rund 2,2 Millionen, die Geschäftsfelder des Stadtrats mit rund 1,1 Millionen Franken und das Geschäftsfeld Sozialhilfe mit rund 0,5 Millionen Franken.Das Parlament genehmigte einstimmig den New-Public-Management-Bericht der Stadt Uster für das Jahr 2017.