FDP und SVP verteidigen Famos und Kübler
Als der Entscheid des Bezirksrates Uster zum Gestaltungsplan «Untere Farb» publik geworden war, reagierte die SP Uster umgehend, indem sie Finanzvorstand Cla Famos und Bauvorstand Thomas Kübler (beide FDP) kritisierte. Die FDP schreibt nun in einer Mitteilung dazu: «Dass die SP, die für die Fehler ihrer eigenen Stadtratsmitglieder gerne Nachsicht in Anspruch nimmt, nun im Wahlkampf mit dem Finger explizit auf unsere beiden Stadträte zeigt, ist nicht tolerierbar.»
Ins gleiche Horn stösst die SVP in ihrer Mitteilung: «Dass die SP Uster, die auch für das bewährte Konzept kämpfte, nun die Schuld den FDP-Stadträten Cla Famos und Thomas Kübler in die Schuhe schieben will, ist billiger Wahlkampf», heisst es in dem Schreiben.Und: «Die Untere Farb soll das historische Gedächtnis von Uster werden, und nicht Schauplatz von Häme und Schadenfreude».
«Argumente nicht ausreichend»
In seinem Entscheid fordert der Bezirksrat den Stadtrat auf, die Abstimmung über den Gestaltungsplan «Untere Farb» zu wiederholen. Dazu schreibt die FDP: «Sollte es dabei bleiben, ist der Stadtrat gefordert, so rasch als möglich die Abstimmung in korrekter Form zu wiederholen.» Die Partei gehe nicht davon aus, dass sich bei einer Wiederholung der Abstimmung an der Ustermer Zustimmung etwas ändern werde.
Diese lag im Mai 2017 bei 59 Prozent. Bei der SVP heisst es: «Die doch sehr technisch und formalistisch anmutenden Argumente der Rekurrenten sind nicht ausreichend, um den demokratisch gefällten Entscheid nachhaltig gefährden zu können.» Aus ihrer Sicht habe sich an der Ausgangslage nichts Wesentliches geändert. (zo)
