SP setzt weiter auf Beutler/Galladé
Was ihre Vertretung im Winterthurer Stadtrat betrifft, setzt die SP auf bewährte Kräfte. Auch in der kommenden Legislaturperiode möchte sie mit dem Duo Yvonne Beutler/Nicolas Galladé im Stadtrat vertreten sein. Dies beschloss die Sonder-Parteiversammlung am Dienstagabend.
Finanzen im Lot
Die Finanzen sind seit Oktober 2012 das Kernthema von Yvonne Beutler. Mit ihrem Einsatz gegen die Unternehmenssteuerreform III konnte sie erfolgreich massive Steuerausfälle und damit ein weiteres Finanzloch für Winterthur verhindern, schreibt die Partei in einer entsprechenden Medienmitteilung. Als Finanzvorsteherin übernimmt sie die Verantwortung, dass die Stadtfinanzen im Lot sind. «Mein Ziel ist der Ausgleich, sowohl in finanzieller wie auch in sozialer
Hinsicht», erklärte Stadträtin Yvonne Beutler den Anwesenden der Parteiversammlung.
Ein weiterer Erfolg erzielte Yvonne Beutler bei der Abstimmung zur Schaffung eines Fonds für den gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum, welcher von der Bevölkerung mit über 60 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde.
Seit 2010 ist Nicolas Galladé Sozialvorsteher im Winterthurer Stadtrat. Er hat erfolgreich dafür gesorgt, dass die Stadt Winterthur innert kürzester Zeit 230 Flüchtlinge unterbringen konnte, heisst es in der Mitteilung der SP. Bei den städtischen Alterszentren wurden im Rahmen der Organisationsentwicklung wieder Standortleitungen eingeführt. Mit der neu geschaffenen und im Departement Soziales angesiedelten Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention konnte auch in diesem Bereich wichtige Aufbauarbeit geleistet und die Debatte um dieses emotionale Thema etwas versachlicht werden.
Mit bürgerlichem Stadtrat nicht zufrieden
Die SP wünscht sich eine Stadtratsmehrheit, welche eine fortschrittliche, soziale und ökologische Politik verfolgt. Den Leistungsausweis des bürgerlichen Stadtrats beurteilt sie diesbezüglich als dürftig. Die SP bedauert es insbesondere, dass durch die neue Stadtratsmehrheit der Schwung der vergangenen Jahre zum Erliegen gekommen ist. Die Mitgliederversammlung erteilte der Geschäftsleitung deshalb den Auftrag, über die Parteigrenze hinaus Gespräche mit geeigneten Personen zu führen. Sie wird der Mitgliederversammlung vom 13. Juni 2017 einen Vorschlag unterbreiten.
Der Entscheid, ob die SP für die Stadtpräsidiumswahl antritt, wird zu einem späteren Zeitpunkt gefällt.