Der Nationalrat hat sich besonnen und ist auf seinen Entscheid vom Frühling zurückgekommen: In einer Haurückübung hat er damals drei zusätzliche Projekte ins nächste Nationalstrassen-Bauprogramm aufgenommen, die darin eigentlich gar nicht vorgesehen waren. Unter diesen Vorhaben war neben dem Muggenbergtunnel im Baselland und der Bodensee-Thurtal-Strasse auch die Lückenschliessung der Oberlandautobahn. Nun hat er seine Meinung gekehrt.
Nicht seriös und nicht realistisch
Dass die grosse Kammer diese Wende vorgenommen hat und auf die Linie des Ständerates – und des Bundesrates – eingebogen ist, ist richtig. Es kann nicht angehen, dass Vorhaben, die den üblichen Überprüfungsprozess beim Bund nicht durchlaufen haben, quasi auf der Überholspur Eingang ins ordentliche Programm finden. Das wäre schlicht nicht seriös. Man wäre gegenüber anderen Regionen in Erklärungsnot geraten. Jene Kantone würden benachteiligt, die sich an das ordentliche Planungsverfahren halten.
Und vor allem wäre der Schritt auch nicht realistisch gewesen. Die Vorprüfung braucht einfach seine Zeit. Die Lückenschliessung wäre mit dem Hineinpacken in den Ausbauschritt 2019 nicht beschleunigt worden. Der Bund wird die Oberlandautobahn ohnehin erst auf Anfang des nächsten Jahres übernehmen. Er verfügt noch nicht einmal über eine detaillierte Kostenrechnung.
Obwohl es absehbar gewesen ist, dass es so kommt, wie es nun gekommen ist, war es wichtig und ebenso richtig, dass der Vorstoss zur Aufnahme der Oberlandautobahn in den aktuellen Ausbauschritt erfolgt ist.

