Ein gewichtiges Zeichen für die Lückenschliessung
Der Nationalrat hat sich besonnen und ist auf seinen Entscheid vom Frühling zurückgekommen: In einer Haurückübung hat er damals drei zusätzliche Projekte ins nächste Nationalstrassen-Bauprogramm aufgenommen, die darin eigentlich gar nicht vorgesehen waren. Unter diesen Vorhaben war neben dem Muggenbergtunnel im Baselland und der Bodensee-Thurtal-Strasse auch die Lückenschliessung der Oberlandautobahn. Nun hat er seine Meinung gekehrt.
Nicht seriös und nicht realistisch
Dass die grosse Kammer diese Wende vorgenommen hat und auf die Linie des Ständerates – und des Bundesrates – eingebogen ist, ist richtig. Es kann nicht angehen, dass Vorhaben, die den üblichen Überprüfungsprozess beim Bund nicht durchlaufen haben, quasi auf der Überholspur Eingang ins ordentliche Programm finden. Das wäre schlicht nicht seriös. Man wäre gegenüber anderen Regionen in Erklärungsnot geraten. Jene Kantone würden benachteiligt, die sich an das ordentliche Planungsverfahren halten.
Und vor allem wäre der Schritt auch nicht realistisch gewesen. Die Vorprüfung braucht einfach seine Zeit. Die Lückenschliessung wäre mit dem Hineinpacken in den Ausbauschritt 2019 nicht beschleunigt worden. Der Bund wird die Oberlandautobahn ohnehin erst auf Anfang des nächsten Jahres übernehmen. Er verfügt noch nicht einmal über eine detaillierte Kostenrechnung.
Obwohl es absehbar gewesen ist, dass es so kommt, wie es nun gekommen ist, war es wichtig und ebenso richtig, dass der Vorstoss zur Aufnahme der Oberlandautobahn in den aktuellen Ausbauschritt erfolgt ist.
«Für die Oberlandautobahn bedeutet das nichts Negatives»
19.06.2019
SVP-Walliser zum Nationalratsentscheid
Der Nationalrat hat die Lückenschliessung der Oberlandautobahn aus dem nächsten Ausbauschritt für Beitrag in Merkliste speichern Das Oberland leidet
Seit Jahrzehnten nun schon leidet das Oberland darunter, dass es über keine zusammenhängende Autobahn verfügt. Durch den wachsenden Verkehr werden nicht nur Seegräben, Wetzikon und Hinwil immer stärker belastet. Hier rollen die Kolonnen durch. Auch die Nerven der Automobilisten werden immer mehr strapaziert. Stau schadet letztlich auch der Wirtschaft.
Es muss sich bald etwas tun. Der Kanton Zürich hat die entsprechenden Anstrengungen unternommen, um dem Bund ein möglichst weit fortgeschrittenes Projekt zu übergeben. Im Nationalrat ist am Mittwoch nicht zuletzt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga unterstrichen worden, dass die Oberlandautobahn in der nächsten Runde zum Zug kommen soll. In Bundesbern ist zur Kenntnis genommen worden, dass es für das Zürcher Oberland eine baldige Lückenschliessung braucht.
Ausgangslage verbessert
Der Vorstoss von Bruno Walliser ist nicht einfach nur Symbolpolitik gewesen. Mit der Debatte ist die Dringlichkeit der Lückenschliessung auch in den eidgenössischen Räten klar geworden. Die Ausgangslage für alle drei Vorhaben, die nun nicht in den aktuellen Ausbauschritt aufgenommen worden sind, hat sich verbessert. Sie werden, nein sie müssen beim nächsten Ausbauschritt 2023 zuoberst auf der Liste stehen. Alles andere wäre ein Affront. Der Kanton Zürich ist bis dahin gefordert, sich mit aller Kraft für dieses Vorhaben einzusetzen.