Die Zeit der Dorfkönige ist vorbei

Es hat sich in den letzten vier Jahren viel verändert in der Oberländer Gemeindelandschaft. Verschiedene Schulgemeinden sind verschwunden – sei es, dass sich Primar- und Sekundarschulgemeinde zu einer Schulgemeinde zusammengeschlossen haben, sei es, dass der Anschluss an die politische Gemeinde gesucht wurde. Das ist gut so.

Für komplizierte Gemeindestrukturen gibt es keinen Platz mehr. Die Entscheide des Souveräns auf kommunaler Ebene sollen möglichst in einem Gremium gefällt werden. Es gibt keinen Grund, weshalb die Stimmbürger eines Ortes bis zu drei Budgets absegnen sollen. Schulische Belange werden auch in einer Einheitsgemeinde durch eine Schulpflege gut betreut. Das Modell der Einheitsgemeinde dürfte sich über kurz oder lang durchsetzen.

Fehlende Ressourcen

Dieser Trend wird jedoch von einer Entwicklung begleitet, die zur Sorge Anlass gibt: der immer schwieriger werdenden Suche nach geeignetem Personal für die Besetzung der Behörden. Nicht nur Schulgemeinden sind im Oberland aufgehoben worden. Ganze Gemeinden wie Sternenberg oder Kyburg gingen in grösseren Einheiten auf. Die Zeiten für kleine Gemeinden oder für politische Organisationseinheiten mit beschränktem Zuständigkeitsbereich sind härter geworden. Die fehlenden Ressourcen personeller und finanzieller Art sind dabei das  Hauptproblem, aber auch das fehlende Interesse von Seiten der Stimmberechtigten offenbart vielerorts ein Legitimationsproblem.

Dabei ist die Führung einer Gemeinde immer anspruchsvoller geworden. Es gilt, die vielfältigen Ansprüche der Bevölkerung, aber auch den immer dichter werdenden Dschungel an Vorgaben von Kanton und Bund unter einen Hut zu bringen. Die Zeiten von Dorfkönigen, die in ihrem Herrschaftsbereich nach eigenem Gutdünken schalten und walten können, sind längst passé. Stattdessen wird die Gemeinde als Dienstleistungsbetrieb ausgestaltet: Es gilt, kompetent und möglichst zu jeder Zeit präsent zu sein. Dies wiederum ebnet einer weiteren Professionalisierung den Weg.  

Grosse Lücken

In einer solchen Situation nun müssen wieder Bürger gefunden werden, die sich für ein  Amt zur Verfügung stellen. Im März und April werden alle Gemeindebehörden neu bestellt. Angesichts des Aderlasses, den es in einigen Oberländer Gemeinden gerade bei Exekutiven gibt, stellt sich die bange Frage, ob genügend Bürgerinnen und Bürger bereit sind, diese Lücken zu füllen. 

Die Ansprüche, die an Behördenmitglieder gestellt werden, sind hoch: Sie müssen in erster Linie Zeit haben, um sich neben Beruf und Familie auch noch um Gemeindebelange kümmern zu können. Als Behördenvertreter sind sie oft rauem Wind ausgesetzt. Sie stehen in der Öffentlichkeit und müssen auch damit rechnen, kritisiert zu werden. Was das heisst, zeigen der aktuelle Fall der Wetziker Stadträtin Esther Schlatter oder die Erfahrungen, die Rosmarie Quadranti als Volketswiler Schulpräsidentin offenbar gemacht hat.

Sachkompetenz und Offenheit

Es braucht ein dickes Fell und Nehmer-Qualitäten, um auch als Kommunalpolitiker bestehen zu können. Allerdings: Wer mit der Bevölkerung den steten Austausch sucht, läuft weniger Gefahr, als Behörde oder als einzelner Politiker aufzulaufen. Dieser Austausch ist aber aufwendig und erfordert grossen Einsatz.

Der ideale Kandidat bringt demnach nicht nur Zeit, Offenheit und Durchhaltevermögen mit. Sachkompetenz und eine gehörige Portion Entscheidungsfreudigkeit braucht es ebenso, soll die Gemeinde vorwärts gebracht werden. Und sollte einmal ein Entscheid nicht im eigenen Sinn ausfallen, gilt es sich abgrenzen zu können.

Gestaltungsfreiheit ist nötig

Was braucht es, damit man jene Leute findet, die all diese Voraussetzungen mitbringen und bereit sind, die Zusatzbelastung auf sich zu nehmen? Erstens: Gestaltungsfreiheit. Man muss den Behörden ausreichend eigenen Spielraum zuzugestehen. Sie müssen auf kommunaler Ebene genügend Kompetenzen haben. Zudem darf die Gemeindeautonomie nicht noch stärker durch kantonale Bestimmungen eingeschränkt werden. Gemeindebehörden dürfen nicht zum Ausführungsorgan degradiert werden. Dafür gibt es die Verwaltung.

Zweitens: Auch ein Milizamt muss heute gebührend entschädigt werden. Mit Ehre allein ist es nicht getan. Hier sind die Stimmberechtigten gefordert. Der Einsatz, den engagierte Bürger in den Behörden für das Gemeinwesen leisten, sollte ihnen etwas wert sein.