Gemeinden entscheiden noch später über Kapitalerhöhung für GZO Spital
Rettung oder Scheitern?
50 Millionen Franken soll die Rettung des GZO Spitals laut Fachexperten kosten. Ob und in welcher Höhe sich die Gemeinden beteiligen, ist noch offen.
Ende Oktober präsentierte das GZO Spital sein Sanierungskonzept. Drei Pfeiler sollen zur Rettung des Spitals beitragen: ein hoher Schuldenschnitt von bis zu 70 Prozent, der vorläufige Verzicht auf die Fertigstellung des Neubaus sowie eine Aktienkapitalerhöhung durch die beteiligten Gemeinden.
Die Höhe der Beteiligung blieb zuerst offen. Erst eine Woche nach Bekanntgabe des Sanierungskonzepts kommunizierten die Gemeinden, dass sie von einer Summe von 45 bis 55 Millionen Franken ausgehen. Der exakte Betrag sollte aber noch durch Fachexperten geprüft werden.
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Jetzt ist klar, dass der Weg zur Rettung in der goldenen Mitte liegen soll: 50 Millionen Franken müssten die Gemeinden einschiessen, so das Fazit der Experten, um das Spital vor dem Konkurs zu retten.
Die Aktionärsgemeinden hätten die Einschätzung im Rahmen einer internen Informationsveranstaltung von Ende November zur Kenntnis genommen, teilen diese mit. Konkreter werden sie vorerst nicht. Definitive Zusagen gibt es keine.
Gemeinden analysieren Ausgangslage
Dass am Ende eine runde Summe herausgekommen sei, sei mehr oder weniger Zufall, sagt der Wetziker Stadtpräsident Pascal Bassu (SP). Er fungiert auch als Sprecher der Aktionärsgemeinden. Man habe geschaut, was es genau für einen Neustart brauche. «So viel wie nötig, aber so wenig wie möglich.» Denn es handle sich schliesslich um Steuergelder.
In einem nächsten Schritt werden die Gemeinden die neue Ausgangslage individuell analysieren, wie es heisst. Erst dann entscheiden sie, ob sie sich entsprechend ihren heutigen Besitzverhältnissen an der Sanierung beteiligen wollen.
Dieser Prozess wird voraussichtlich dauern. Und zwar viel länger als ursprünglich geplant. Ende Oktober hatten die Gemeinden noch mit zwei Wochen gerechnet, um konkrete Zahlen zu präsentieren. Der Termin verschob sich aber immer weiter nach hinten. Nun stellen sie in Aussicht, dass erst Mitte Februar 2025 ein Entscheid fällt.
«Wir waren zu Beginn zu optimistisch», sagt Pascal Bassu. Er verweist auf die Unabhängigkeit der zwölf Gemeinden. Einige hätten sich mehr Zeit ausbedungen.
Scheitern ist möglich
Sowieso scheint aktuell noch offen zu sein, ob und in welcher Höhe sich die Gemeinden an der Aktienkapitalerhöhung beteiligen werden. «Wenn klar wäre, dass alle dabei sind, könnten wir heute schon kommunizieren», so Bassu.
Bis jetzt seien zwar alle Gemeinden immer dabei gewesen, aber man müsse nun den nächsten Schritt abwarten. «Es wäre Kaffeesatzlesen, jetzt eine Voraussage zu treffen.»
Ein Scheitern des Vorhabens liegt also im Bereich des Möglichen. «Das wäre betrüblich», so der Wetziker Stadtpräsident. Er glaube an einen Erfolg, könne aber nichts garantieren.
Offen ist auch, wie die restlichen Gemeinden reagieren würden, sollten sich nicht alle an der Kapitalerhöhung beteiligen. «Das ist Teil der Diskussion», sagt Bassu. Erst wenn die Entscheide gefällt sind, könnten die übrigen Gemeinden in einem solchen Szenario bestimmen, ob sie ihre Beteiligung aufstocken.
Stimmvolk entscheidet am Schluss
Auch in seiner Rolle als Stadtpräsident von Wetzikon, der anteilsmässig grössten Gemeinde, wird Pascal Bassu nicht konkreter. Er bestätigt zwar, dass sich die Beteiligung der Stadt im Rahmen von 12,75 Millionen Franken bewegt. Ob sie sich auch tatsächlich in diesem Umfang beteiligt, muss aber der Gesamtstadtrat entscheiden. Der Entscheid wird voraussichtlich erst gemeinsam mit allen Gemeinden kommuniziert.
Das letzte Wort werden dann die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in allen zwölf Aktionärsgemeinden haben. Sie werden an der Urne oder an Gemeindeversammlungen entscheiden müssen, ob sie die vorgeschlagene Beteiligungshöhe gutheissen.