Einkommen als Grundrecht der Schweizer

Die Basler Kulturschaffenden Daniel Häni und Enno Schmidt lancierten 2006 ihre «Initiative Grundeinkommen». Damit stellen sie auch in der Schweiz eine Idee zur breiteren Diskussion, die auf so prominente Vordenker wie Milton Friedman oder Rudolf Steiner zurückgeht: das bedingungslose Grundeinkommen.

Als Vehikel dient ein Film, der im vergangenen November an der Rudolf-Steiner-Schule Wetzikon zu sehen war. Dem soll am 29. Januar am gleichen Ort eine Podiumsdiskussion folgen.

Doch was steckt hinter der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens? Jede Schweizerin, jeder Schweizer erhielte vom Staat lebenslang ein monatliches Einkommen. An die Auszahlung würde keine Bedingung geknüpft, und die Beitragshöhe wäre existenzsichernd. Mit dem Grundeinkommen könnte das heutige System an Sozialversicherungen beziehungsweise staatlichen Sozialleistungen teilweise ersetzt werden. Aber dies ist nicht das eigentliche Ziel.

Umverteilung der Wertschätzung

Im Film lassen Häni und Schmidt die Utopie eines Gemeinwesens aufscheinen, das einen eigentlichen Paradigmenwechsel in Bezug auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Werte vollzieht. Das Grundeinkommen fungiert dabei als wesentlicher Eckpfeiler und wirkt sich zuerst in den Bereichen Arbeit und Wirtschaft aus: Ideell und faktisch wird damit die Koppelung von Arbeit mit Einkommen grundsätzlich aufgehoben.

Dies führt dazu, dass gesellschaftlich notwendige, aber unbezahlte Tätigkeiten wie familiäre Kindererziehung oder Altenpflege - generell die so genannte Freiwilligenarbeit - eine höhere Wertschätzung erfahren. Zudem würden wir nicht mehr hauptsächlich für unseren Lebensunterhalt arbeiten, sondern um uns sinnvoll zu betätigen.

Wirtschaftliche Krisen- und Umbruchphasen könnten weniger belastend sein für ein Gemeinwesen: Das Grundeinkommen wirkt kaufkrafterhaltend und somit stabilisierend auf den Wirtschafts- und Arbeitsmarkt - und fliesst damit über die Steuern teilweise auch wieder an den Staat zurück. Dank dem Grundeinkommen ist «erwerbslos» nicht mehr gleichbedeutend mit arbeits- und einkommenslos, womit die latente Stigmatisierung und die materielle Existenzangst entfallen und die Energie für eine Neuorientierung eingesetzt werden kann.

Damit wirkt das Grundeinkommen auch sozial stabilisierend. Und schliesslich wäre niemand mehr gezwungen, prekäre Arbeitsverhältnisse zu akzeptieren. Oder mit den Worten des deutschen Volkswirtschafters Justus Wittich ausgedrückt: Das Grundeinkommen gäbe den Menschen die Würde zurück.

«Nur Idee, kein fertiges Modell»

Konkrete Erfahrungen damit gibt es bisher kaum. Zur Umsetzung existieren diverse Modelle. Häni und Schmidt favorisieren die Finanzierung über Konsumsteuern. Gleichzeitig soll die Besteuerung des Einkommens abgeschafft werden - so würde die Arbeit verbilligt. Der Filmemacher und Primarlehrer Christian Labhart und der Gartenbaulehrer Peter Lange haben den Film an der Rudolf-Steiner-Schule in Wetzikon, wo beide tätig sind, gezeigt.

Nach konkreten Finanzierungs- und Umsetzungsmöglichkeiten gefragt, antwortet Lange: «Bisher ist es nur eine Idee, kein fertiges Modell. Man muss sich fragen: Was wäre, wenn? Eine Idee muss zuerst lange in verschiedensten Kreisen bewegt werden. Es sei eben auch eine Frage des Menschenbildes, meint Labhart: «Ich gehe davon aus, dass der Mensch grundsätzlich ein soziales Wesen ist und diese Entwicklung will. Andere finden, der Mensch sei ein Egoist, den man unter Kontrolle behalten muss - das ist eine der interessantesten Diskussionen, die das Grundeinkommen auslöst.»